ORKB Myanmar: stärkere Mechanismen bei Prüfungen der Rechnungsführung für eine bessere öffentliche Finanzverwaltung

Autor: Oberste Rechnungskontrollbehörde der Union Myanmar

Einleitung

Vor dem Hintergrund der laufenden politischen, wirtschaftlichen, sozialen und administrativen Reformen in Myanmar steigen die Erwartungen der Öffentlichkeit, was die wirksame Nutzung der Ressourcen im bürgerschaftlichen Eigentum sowie die solide öffentliche Finanzverwaltung durch die Regierung anbelangt.

Ministerien und staatliche Stellen nehmen ihre Aufgaben aktiv wahr, um die nationale Entwicklung zu unterstützen sowie die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger zu erfüllen. In diesem Sinne versteht sich die Oberste Rechnungskontrollbehörde der Union (Office of the Auditor General; OAG) als Institution, die öffentliche Interessen schützt sowie fördert und dabei nationale Prioritäten sowie das Wohlergehen der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt ihrer Mission stellt. Als Oberste Rechnungskontrollbehörde (ORKB) spielt sie eine entscheidende Rolle bei der Überwachung der Umsetzung staatlicher Programme und Tätigkeiten. Dabei stellt sie sicher, dass diese wie beabsichtigt wirksame Ergebnisse erzielen und zur Verbesserung der öffentlichen Finanzverwaltung beitragen. Das OAG ist bestrebt, Prüfungen professionell und effizient durchzuführen, wobei der Dienst am öffentlichen Interesse im Vordergrund steht.

Prüfungsaufgaben des OAG

Die Systeme der öffentlichen Finanzverwaltung von Ministerien und Einrichtungen des öffentlichen Sektors sowie das Verhalten von Beamtinnen und Beamten müssen die Grundsätze Rechenschaftspflicht und Transparenz hochhalten. Transparenz bedeutet, dass die Öffentlichkeit darüber informiert wird, wie öffentliche Mittel verwendet werden und welche Leistungen Organisationen erbringen. Rechenschaftspflicht bedeutet, dass diejenigen, die für die Verwaltung öffentlicher Mittel zuständig sind, für ihr Handeln Rechenschaft ablegen und bei Bedarf Korrekturmaßnahmen ergreifen müssen. Diese Grundsätze sind unerlässlich für eine wirksame und verantwortungsvolle Verwaltung der öffentlichen Finanzen.

Gemeinsam mit den regionalen Rechnungskontrollbehörden hat das OAG die Aufgabe, darüber zu berichten, inwieweit die zuständigen Personen und Organisationen die öffentlichen Gelder, die staatlichen Einrichtungen anvertraut wurden, wirksam eingesetzt haben. Somit übt das OAG eine externe Aufsichtsfunktion aus, die von wesentlicher Bedeutung für die Stärkung des öffentlichen Finanzverwaltungssystems ist. In jedem Ministerium und jeder Einrichtung werden die Rechnungsabschlüsse von den jeweiligen Buchhalterinnen und Buchhaltern erstellt und mit Genehmigung der Leitung veröffentlicht. Das Prüfungspersonal ist dann dafür zuständig, die Richtigkeit sowie Vollständigkeit dieser Rechnungsabschlüsse und der zugehörigen Budgetangaben im Zuge einer Prüfung der relevanten Nachweise unter die Lupe zu nehmen. Anschließend muss es einen Bestätigungsvermerk darüber abgeben, ob die Rechnungsabschlüsse in allen wesentlichen Belangen in Übereinstimmung mit dem geltenden Rechnungslegungsrahmenwerk ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild vermitteln.

Rechtsrahmen für das Prüfwesen

Damit Prüferinnen und Prüfer ihre Aufgaben erfolgreich erfüllen können, wurde im Jahr 2010 das Gesetz über die staatliche Finanzkontrolle erlassen und anschließend in den Jahren 2013, 2014 und 2018 novelliert. Diese Novellen wurden erlassen, um neuen Bedürfnissen sowie Herausforderungen Rechnung zu tragen, und verfolgen das Ziel, die rechtzeitige Aufdeckung sowie Überwachung von Verschwendung, Schwund, Einbußen, Verlust und Missbrauch öffentlicher Mittel zu verbessern, die staatliche Zusammenarbeit im Rahmen von Prüfungsverfahren zu fördern, das öffentliche Interesse zu wahren, die Wirksamkeit der Prüfungstätigkeiten zu steigern und die Ausrichtung an den Internationalen Normen für Oberste Rechnungskontrollbehörden (ISSAI) sowie an international bewährten Verfahren sicherzustellen.

Das OAG führt seine Prüfungen in Übereinstimmung mit dem Gesetz über die staatliche Finanzkontrolle durch. Abschnitt 11 des Gesetzes schreibt vor, dass es die Hauptaufgabe der ORKB ist, die Einnahmen- und Ausgabenkonten des Staates zu prüfen. Abschnitt 11 legt insgesamt 27 konkrete Aufgaben fest. Um diese Aufgaben erfolgreich zu erfüllen, erstellte das OAG eine klare Vision, definierte Aufgaben und formulierte relevante Richtlinien sowie Strategien. Das OAG führt seine Prüfungsverfahren kompetent sowie effizient durch. Damit steht es im Einklang mit den Erwartungen der Öffentlichkeit an gute Regierungsführung und saubere Verwaltung.

Reform des OAG

Im Rahmen seiner Reformbemühungen setzte das OAG mehrere wichtige Initiativen um. Dazu gehörten die Novellierung des Gesetzes über die staatliche Finanzkontrolle zur Stärkung des Rechtsrahmens, die Übertragung erweiterter Zuständigkeiten an die Rechnungskontrollbehörden in den Regionen und Staaten sowie an deren Prüfungspersonal zur Verbesserung der dezentralen Aufsicht, die Ausarbeitung Strategischer Pläne für die Zeiträume 2018–2022 und 2023–2027, Bemühungen zur Übernahme internationaler Normen für die Rechnungslegung und das Prüfwesen sowie die Beteiligung an Reforminitiativen im Bereich der öffentlichen Finanzverwaltung.

Mit Stand 2025 gehören landesweit über 410 Rechnungskontrollbehörden zum OAG, darunter auf Ebene der Regionen und Staaten sowie die Rechnungskontrollbehörde Nay Pyi Taw. Das OAG ist für die Prüfung von 16.304 Einrichtungen im ganzen Land zuständig und wird dabei von 3.651 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiterin im Prüfdienst sowie 851 Personen mit anderen Funktionen, d. h. einer Gesamtbelegschaft von 4.502 Angestellten, unterstützt.

Prüfungen der Rechnungsführung und Budgetaufsicht des OAG

Gemäß den Bestimmungen des Unionsbudgetgesetzes prüft das OAG die Einnahmen- und Ausgabenkonten der Union, ob Maßnahmen ergriffen wurden, um die im Budgetvoranschlag enthaltenen Einnahmen vollständig zu erzielen, und ob die im Budgetvoranschlag enthaltenen bewilligten Mittel wirksam verwendet werden. Darüber hat es dem höchsten Staatsorgan mindestens einmal jährlich sowie anlässlich außergewöhnlicher Situationen einen entsprechenden Bericht vorzulegen.

Gemäß dem Gesetz über die staatliche Finanzkontrolle prüfen das OAG sowie die Rechnungskontrollbehörden der verschiedenen Ebenen, ob die im Finanzjahr von Bürgerinnen und Bürgern, aus anderen Einnahmequellen sowie durch Beihilfen oder Darlehen aus dem Ausland erhaltenen Mittel auf die kostengünstigste, effizienteste und wirkungsvollste Weise zum Wohle der Nation verwendet werden. Zudem beurteilen sie, inwieweit diese Mittel dem öffentlichen und nationalen Interesse dienen, und erstellen diesbezüglich Berichte. Als Prüfungskriterien für die Beurteilung anlässlich der Prüfungen dienen das Unionsbudgetgesetz, die Budgetgesetze der Regionen und Staaten, das nationale Planungsgesetz, das regionale Planungsgesetz, das Unionssteuergesetz, das Gesetz über die Staatsschuldenverwaltung sowie relevante Finanzvorschriften, Verordnungen, Bekanntmachungen und Richtlinien zum Budget.

Im Zuge der Berichterstattung über Prüfungserkenntnisse, die von den festgelegten Kriterien abweichen, wird das Unionsbudget dahingehend bewertet, ob es von den Einrichtungen auf Unionsebene transparent und wirksam verwendet wird. Die gewonnenen Erkenntnisse werden dem höchsten Staatsorgan einmal jährlich vorgelegt. In ähnlicher Weise werden die Budgets der Regionen sowie Staaten anhand ihrer transparenten und effektiven Verwendung durch die Einrichtungen auf regionaler bzw. staatlicher Ebene bewertet. Die Erkenntnisse werden den jeweiligen Regional- bzw. Staatsregierungen vorgelegt.

Mehr als Prüfungen der Rechnungsführung

Bisher führte das OAG Prüfungen der Rechnungsführung, Prüfungen der Recht- und Ordnungsmäßigkeit sowie Wirtschaftlichkeitsprüfungen durch, um die Wirksamkeit, Effizienz und Wirtschaftlichkeit staatlicher Tätigkeiten zu beurteilen. Nun wurde sein Prüfungsrepertoire um Echtzeitprüfungen erweitert, die eine schnellere Aufdeckung von Unregelmäßigkeiten in laufenden Verfahren ermöglichen, sowie um IT-Prüfungen, welche die Zuverlässigkeit, Sicherheit und Wirksamkeit staatlicher Informationssysteme bewerten.

Zusätzlich zu seiner Prüftätigkeit erbringt das OAG eine einzigartige Dienstleistung: Es bietet staatlichen Stellen Kommentare sowie Empfehlungen zu Rechnungslegungs- und Finanzangelegenheiten, Finanzvorschriften und -verfahren sowie zum Beschaffungsverfahren, mit dem Ziel, die öffentliche Finanzverwaltung zu stärken. Diese proaktiven Beratungsleistungen, die auf Anfrage erbracht werden, helfen Stellen, Probleme zu vermeiden, Risiken zu mindern, Ergebnisse zu verbessern und Chancen zu ergreifen, wenn sie neue Richtlinien, Verfahren, Projekte oder sonstige Initiativen ausarbeiten. Zudem wird dadurch die Einhaltung etablierter Richtlinien, Verfahren und Vorschriften sichergestellt.

Darüber hinaus bietet das Institut für fortgeschrittene Rechnungslegung und -prüfung, das dem OAG unterstellt ist, Schulungen im Bereich Rechnungslegung an, darunter Diplomlehrgänge zu den internationalen Rechnungslegungsstandards für den öffentlichen Sektor (IPSAS) und den internationalen Rechnungslegungsvorschriften für Unternehmen (IFRS). Auch die Rechnungskontrollbehörden in den Regionen und Staaten halten Basisausbildungen im Bereich Rechnungslegung. Diese Schulungsinitiativen zielen darauf ab, professionelle Buchhalterinnen und Buchhalter auszubilden, die ethische Standards einhalten und so für mehr Transparenz in der Finanzberichterstattung staatlicher Einrichtungen sorgen. Außerdem absolvierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des OAG Schulungen zu ISSAI-basierten Prüfungen der Rechnungsführung, damit ihre Prüfungen sowie die entsprechende Berichterstattung im Einklang mit internationalen Normen steht. Nach einer landesweiten Einführungsphase und der praktischen Durchführung einiger Prüfungen, werden seit dem Finanzjahr 2022/2023 in sämtlichen Rechnungskontrollbehörden ISSAI-basierte Prüfungen der Rechnungsführung durchgeführt. Des Weiteren trägt das OAG zum Ausbau institutioneller Sachkompetenzen bei: Es erstellte für die dem Planungs- und Finanzministerium unterstellte Akademie der öffentlichen Finanzverwaltung einen Lehrplan für Rechnungslegung und -prüfung und stellte Vortragende für die Wissensvermittlung in diesen Fächern ab.

Fazit

Prüfungen der Rechnungsführung tragen dazu bei, dass öffentliche Gelder transparent verwendet werden. Dabei unterstützen sie die Korruptionsprävention, minimieren Verluste sowie Verschwendung und stärken das Vertrauen der Öffentlichkeit. Folglich fördert Myanmar transparente finanzielle Verfahren, die nachhaltige Entwicklung vorantreiben. Gleichzeitig stärken laufende Verbesserungen der Regierungsführung weiterhin die öffentliche Finanzverwaltung.