Die Rolle der ORKB in der saudi-arabischen Finanzaufsicht: Prüfungen der Rechnungsführung und Mechanismen für eine gute Verwaltung öffentlicher Mittel

von Herrn Mohammed Almalki, Prüfer an der Obersten Rechnungskontrollbehörde Saudi-Arabien

Einleitung

Derzeit durchläuft die Buchhaltung im öffentlichen Sektor des Königreichs Saudi-Arabien einen tiefgreifenden Wandel, weg vom Prinzip der Zahlungswirksamkeit hin zur vollständig periodengerechten Rechnungslegung. Die Umstellung bildet eine der strategischen Säulen der Vision 2030, die groß angelegte Investitionsprojekte umfasst. Angesichts dieses Wandels müssen sich Prüfungen der Rechnungsführung zu proaktiven Instrumenten entwickeln, die Risiken ermitteln und dazu beitragen, öffentliche Mittel auf die Prioritäten der Bürgerinnen und Bürger auszurichten, anstatt lediglich passive Rechnungsabschlussprüfungen darzustellen. Als Reaktion auf diese Veränderungen nahm die Oberste Rechnungskontrollbehörde Saudi-Arabien (General Court of Audit; GCA) eine zunehmend strategische Rolle bei der Stärkung der Finanzaufsicht und der öffentlichen Rechenschaftspflicht ein.

Dieser Beitrag behandelt die entscheidende Rolle des GCA bei der Förderung der Rechenschaftspflicht im öffentlichen Sektor in Saudi-Arabien anhand von bewährten Verfahren. Er beleuchtet zudem die Maßnahmen, die der GCA zur Bekämpfung von Korruption und Misswirtschaft ergreift, sowie die Mechanismen, die er verwendet, um den wirksamen Einsatz staatlicher Mittel sicherzustellen. Anhand von Fallstudien veranschaulicht er die positiven Auswirkungen der Prüftätigkeiten des GCA auf Bürgerinnen und Bürger sowie die nationale Entwicklung.

Bewährte Verfahren für die Durchführung von Prüfungen der Rechnungsführung im öffentlichen Sektor

Der GCA hat bedeutende Fortschritte bei der Stärkung von Prüfungen der Rechnungsführung im öffentlichen Sektor erzielt, und zwar durch die Erarbeitung einer modernen Prüfungsmethode, die sich an internationalen Prüfungsnormen (ISA) orientiert, die Förderung des digitalen Wandels sowie die Einführung einer umfassenden Schulungsplattform zum Ausbau der Sachkompetenzen seines Prüfungspersonals.

Die Prüfungen der Rechnungsführung des GCA orientieren sich an zentralen Grundsätzen wie institutioneller Unabhängigkeit, Echtzeit-Zugriff auf Daten und risikobasierten Prüfungen. Jede Prüfung beginnt mit einer strukturierten Risikobeurteilung, die sich an den Internationalen Normen für Oberste Rechnungskontrollbehörden (ISSAI) (INTOSAI, o. J.) orientiert. Ergänzt wird diese durch eine Analyse historischer Trends, die aus der digitalen Prüfungsplattform „Shamel“ des GCA abgeleitet wird. Die Plattform nutzt Big Data, die aus dem regierungsweiten Beschaffungs- und Zahlungsabwicklungsportal „Etimad“ sowie anderen nationalen Plattformen stammen. Dieser Ansatz stellt sicher, dass die Prüfungen nicht nur objektiv, sondern auch strategisch auf Bereiche mit hoher Wirkung ausgerichtet sind. Somit bildet er das Rückgrat einer glaubwürdigen Finanzverwaltung.

Shamel hat die Effizienz, Präzision und Reaktionsfähigkeit der Prüfungsabläufe erheblich gesteigert. Durch die nahtlose Integration mit nationalen Plattformen wie Etimad haben die GCA-Prüferinnen und Prüfer in Echtzeit Zugriff auf Transaktionen und Finanzdaten. Das ermöglicht ihnen, Vertragssummen, Zahlungspläne und Projektzeitpläne mit den tatsächlichen Finanzunterlagen abzugleichen. Die Plattform umfasst eine breite Palette intelligenter Funktionen – darunter automatisierte Aufgabenerstellung, KI-gestützte Analysen und integrierte Berichtstools –, die Arbeitsabläufe optimieren und den manuellen Aufwand reduzieren. Eine ihrer Hauptfunktionen ist „ArIF“, der KI-Facilitator des GCA, ein KI-gestützter intelligenter Assistent, der dem Prüfungspersonal mithilfe von linguistischer Datenverarbeitung sofortige, personalisierte Antworten auf Fragen liefert und sie somit bei seinen Prüfungsvorhaben unterstützt.

Darüber hinaus erfordern die Steigerung der Prüfungsqualität sowie die Einhaltung internationaler Normen für den öffentlichen Sektor nachhaltige Investitionen in die Fortbildung des Prüfungspersonals. Der GCA erfüllt diese Anforderung durch kontinuierliche berufliche Weiterbildungsangebote in Bereichen wie den internationalen Rechnungslegungsstandards für den öffentlichen Sektor (IPSAS) und den ISSAIs, wodurch die fachlichen Kompetenzen gestärkt werden und die Einhaltung globaler Normen gefördert wird.

In diesem Zusammenhang führte der GCA die Plattform „Smart Course Library“ (SCL) ein, eine digitale Schulungsplattform, die darauf ausgelegt ist, kontinuierliches Lernen zu fördern und die Wirkung moderner Technologien zu maximieren. Die über smarte Geräte zugängliche Plattform beschert Nutzerinnen und Nutzern eine bessere Erfahrung, erweitert den Zugang zu Lernressourcen und unterstützt die personalisierte berufliche Weiterentwicklung. Sie beinhaltet derzeit mehr als 100 Fachkurse zu Prüfungspraktiken, den IPSAS und ähnlichen fachlichen Themen sowie über 20 strukturierte Lernpfade, die auf funktionelle Prüfungsrollen zugeschnitten sind.

Die Rolle der staatlichen Finanzkontrolle bei der Bekämpfung von Korruption und Misswirtschaft

Prüfungen der Rechnungsführung gehen über die Aufdeckung falscher Finanzangaben hinaus – sie tragen zur Aufdeckung von finanziellem Fehlverhalten bei, indem sie in öffentlichen Einrichtungen für mehr Rechenschaftspflicht sorgen. Der GCA spielt dabei eine entscheidende Rolle und deckt mithilfe von modernen digitalen Instrumenten auf seiner Shamel-Plattform regelmäßig risikoreiche Transaktionen auf.

Der GCA trägt zur Bekämpfung von Korruption und Misswirtschaft bei, indem er strukturierte Eskalationsregeln anwendet, die von den überprüften Stellen verlangen, alle angeforderten Unterlagen innerhalb von sieben Werktagen einzureichen und innerhalb von 30 Tagen auf die Prüfungserkenntnisse zu reagieren. Ein derartiger Rahmen stellt sicher, dass Prüfungserkenntnisse nicht ignoriert, sondern in Korrekturmaßnahmen umgesetzt werden. Die Unabhängigkeit des GCA stärkt seine Rolle bei der Durchsetzung der Rechenschaftspflicht zusätzlich und ermöglicht ihm, ungeklärte Fragen bei Bedarf an die zuständigen Behörden weiterzuleiten.

In Fällen, die schwerwiegende finanzielle Bedenken oder die Außerkraftsetzung von Kontrollen durch die Führungsebene betreffen, löst die Nichteinhaltung eine automatische Eskalation an die Aufsichts- und Antikorruptionsbehörde (Nazaha) aus. Von Shamel ermittelte wesentliche Ausnahmen werden über sichere digitale Kanäle weitergeleitet. Über die nationale Whistleblower-Hotline (980) werden Meldungen von Bürgerinnen und Bürgern in dieses System eingespeist. Bei der Nazaha gehen jährlich durchschnittlich 47.000 Meldungen ein. Ein Teil davon erfordert die zeitnahe Einbeziehung des GCA, der fachliche Expertise einbringt, insbesondere in Fällen von Unterschlagung und Bestechung, Amts- und Dienstmissbrauch sowie finanziellem Fehlverhalten (Al Arabiya, 2024).

Mechanismen und Rahmenwerke zur Gewährleistung der Rechenschaftspflicht bei der Bereitstellung und Verwendung staatlicher Mittel

Der GCA hat ein integriertes Rechenschaftspflicht-Rahmenwerk entwickelt, das den gesamten Budgetzyklus von der Mittelbereitstellung bis zur Abwicklung abdeckt. Dieses Rahmenwerk umfasst mehrere miteinander verknüpfte Mechanismen, darunter Finanzüberwachung in Echtzeit, Systeme für Follow-up-Überprüfungen, Eskalationsvorschriften im Bereich Aufsicht sowie leistungsstarke Berichterstattungsinstrumente, die darauf ausgelegt sind, in allen Phasen der öffentlichen Finanzverwaltung sowohl Transparenz als auch Durchsetzung sicherzustellen.

Das Herzstück dieses Rahmenwerks bildet ein System zur Nachverfolgung der Prüfungsempfehlungen (Audit Recommendation Tracking System; ARTS). Dieses Tool überwacht kontinuierlich den Status von Prüfungsempfehlungen und verknüpft sie direkt mit Entscheidungen über die Mittelauszahlung. Wenn risikoreiche Fragen ungeklärt bleiben, benachrichtigt ARTS das Finanzministerium, das Mittelfreigaben aussetzen oder an Auflagen knüpfen kann, bis Korrekturmaßnahmen bestätigt sind (AlQurashi, 2024). Dank dieses Mechanismus werden die Korrekturmaßnahmen der überprüften Stellen zu einer finanzpolitischen Priorität. Dies sorgt für mehr Rechenschaftspflicht sowohl in der Planungs- als auch in der Abwicklungsphase öffentlicher Mittel.

Ein weiterer wesentlicher Bestandteil dieses Rahmenwerks ist Transparenz auf den höchsten Ebenen der Regierungsführung. Der GCA legt dem König seinen Tätigkeitsbericht direkt vor – ein Zeichen seiner zentralen Rolle bei der Förderung von Transparenz und Rechenschaftspflicht in der öffentlichen Finanzverwaltung des Königreichs. Diese Berichte bieten einen strategischen Überblick darüber, inwieweit sich Einrichtungen an finanzpolitische Prioritäten halten und ob Staatsausgaben im Einklang mit den nationalen Entwicklungszielen stehen. Dieser direkte Kommunikationskanal stärkt die Rechenschaftspflicht öffentlicher Einrichtungen in Bezug auf die Verwaltung und Nutzung öffentlicher Mittel.

Fallstudien zu erfolgreichen Mechanismen für eine gute Verwaltung öffentlicher Mittel

In Saudi-Arabien spielt die Oberste Rechnungskontrollbehörde (GCA) eine entscheidende Rolle bei der Unterstützung betrieblicher und finanzieller Verbesserungen im gesamten öffentlichen Sektor. Durch die Förderung des effizienten Einsatzes öffentlicher Mittel stellt der GCA sicher, dass Ausgaben im Einklang mit den nationalen Prioritäten stehen sowie zu messbaren Ergebnissen für Bürgerinnen und Bürger führen. Im Einklang mit GUID 5260 der INTOSAI, der hervorhebt, wie wichtig interne Prüfdienste als grundlegende Komponenten guter Regierungsführung und des Risikomanagements sind, unterstützt der GCA aktiv Initiativen zum Ausbau interner Kontrollkompetenzen in staatlichen Stellen (INTOSAI, 2019).

Die folgende Fallstudie veranschaulicht, wie der GCA zur Erarbeitung interner Prüfsysteme im öffentlichen Sektor beiträgt – insbesondere in Ministerien, die für die Erbringung wichtiger Sozialleistungen an die Öffentlichkeit zuständig sind.

Fallstudie: bessere Finanzaufsicht durch interne Prüfkompetenz im öffentlichen Sektor

Im Rahmen seines kontinuierlichen Einsatzes für eine bessere Verwaltung öffentlicher Mittel ging der GCA Partnerschaften mit verschiedenen Ministerien im öffentlichen Sektor ein, um deren interne Prüfkompetenz zu steigern. Diese Kooperation konzentrierte sich auf den Aufbau interner Strukturen, die Rechenschaftspflicht fördern sowie für bessere Aufsicht über für Bürgerinnen und Bürger unmittelbar relevante Programme sorgen.

Teil der Initiative war die Erstellung eines Aktionsplans zur Einführung spezialisierter Schulungsprogramme, die darauf abzielen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in sämtlichen Ministerien das Wissen und die Hilfsmittel an die Hand zu geben, die sie für die Durchführung wirksamer interner Prüfungen benötigen. Das Programm wurde speziell auf das konkrete betriebliche und finanzielle Umfeld des öffentlichen Sektors zugeschnitten und trug dazu bei, solide interne Kontroll- sowie Prüfungsverfahren zu institutionalisieren (GCA, 2023).

Das Ergebnis:

• Die Ministerien erhielten strukturierte Leitlinien zur Einrichtung wirksamer interner Prüfdienste.
• Es wurden sektorspezifische Schulungspläne eingeführt, um die Kompetenzen der Teams für interne Prüfungen im Bereich Prüfungen der Rechnungsführung zu verbessern.
• Es wurde eine solidere Grundlage für interne Rechenschaftspflicht und Programmüberwachung geschaffen.

Obwohl die Initiative ihren Schwerpunkt auf den Ausbau von Sachkompetenzen im Bereich interne Prüfungen setzt, liegt ihr langfristiger Nutzen in der Verbesserung der Gesamtleistung sowie der Finanzverwaltung des öffentlichen Sektors. Durch die Stärkung der Verfahren für Prüfungen der Rechnungsführung sind Ministerien besser in der Lage, öffentliche Mittel zu verwalten, die Leistungserbringung zu verbessern und reaktionsfähigere sowie effektivere Maßnahmen auszuarbeiten – was letztlich den Bürgerinnen und Bürgern, die auf diese Leistungen angewiesen sind, zugutekommt.

Fazit: eine strategisch ausgerichtete Prüfungsbehörde für finanzpolitische Rechenschaftspflicht und Regierungsführung

Der GCA ist zu einem Eckpfeiler der finanzpolitischen Regierungsführung Saudi-Arabiens geworden und spielt eine bedeutende Rolle für die Erhöhung der Rechenschaftspflicht sowie die Handhabung der Staatsausgaben. Durch die Einbindung moderner digitaler Tools, zum Beispiel Shamel und ARTS, sowie durch sein Bekenntnis zu internationalen Prüfnormen nutzte der GCA Prüfungen der Rechnungsführung als proaktives Instrument zur Weiterentwicklung des öffentlichen Sektors. Im Hinblick auf Saudi-Arabiens Fortschritte bei den Zielen seiner Vision 2030 fungiert der GCA weiterhin als entscheidender Reformmotor. Zudem trägt er dazu bei, die Finanzverwaltung mit den nationalen Prioritäten und dem Vertrauen der Öffentlichkeit zu vereinen.

Quellenangaben:

1. INTOSAI (o. J.). Leitfäden für Prüfungen der Rechnungsführung. https://www.issai.org/
2. AlQurashi, A. (2024). Digitale Transformation der ORKB Saudi-Arabien: innovative Lösungen für die Empfehlungsumsetzung und die Prüfungsnachkontrolle. INTOSAI-Zeitschrift https://intosaijournal.org/de/journal-entry/digitale-transformation-der-orkb-saudi-arabien-innovative-loesungen-fuer-die-empfehlungsumsetzung-und-die-pruefungsnachkontrolle/Der Wert und Nutzen von ORKB – Bewirkung einer Veränderung im Leben der Bürgerinnen und Bürger | IFPP. (o. J.). https://www.issai.org/pronouncements/intosai-p-12-the-value-and-benefits-of-supreme-audit-institutions-making-a-difference-to-the-lives-of-citizens/
3. Al Arabiya. (25. Februar 2024). 3 مدن سعودية الأعلى في نسب بلاغات الفساد [Drei saudi-arabische Städte meldeten die höchste Anzahl an Korruptionsbeschwerden]. https://www.alarabiya.net/saudi-today/2024/02/25/3-%D9%85%D8%AF%D9%86-%D8%B3%D8%B9%D9%88%D8%AF%D9%8A%D8%A9-%D8%A7%D9%84%D8%A3%D8%B9%D9%84%D9%89-%D9%81%D9%8A-%D9%86%D8%B3%D8%A8-%D8%A8%D9%84%D8%A7%D8%BA%D8%A7%D8%AA-%D8%A7%D9%84%D9%81%D8%B3%D8%A7%D8%AF
4. General Court of Audit. (2023). GCA Introductory Brochure. In https://www.gca.gov.sa/uploads/documents/Introductory.brochure.pdf.
5. INTOSAI. (2019). https://www.issai.org/pronouncements/guid-5260-governance-of-public-assets/