By: Iwona Zubrzycka-Wasil

Die Prüfung des Krisenmanagements im Bereich der Bahninfrastruktur wurde auf Eigeninitiative der Obersten Rechnungskontrollbehörde Polen (ORKB Polen) durchgeführt und befasste sich unter anderem mit Verfahren, die während der größten Störung der Bahnverkehrssteuerung im März 2022, drei Wochen nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine, zur Anwendung kamen. Die Prüfung war ebenfalls durch zahlreiche Probleme und Unfälle im Bahnverkehr motiviert. Im Jahr 2020 ereigneten sich 516 Bahnunfälle, von denen sechs schwere Unfälle waren, die durch Zusammenstöße oder Entgleisungen von Zügen verursacht wurden und die Personensicherheit auf Bahngeländen beeinträchtigten. Zudem wurden 1.218 Vorfälle verzeichnet, die weder zu Todesfällen oder schweren Verletzungen noch zu Sach- oder Umweltschäden führten. Diese Vorfälle hätten jedoch zu Ereignissen werden können, die in Krisenmanagementplänen vorgesehene Maßnahmen erforderlich machen. Die Prüfung begutachtete ebenfalls Probleme, die zur Jahreswende 2022/2023 bei Massentransporten von Kohle aus den Seehäfen festgestellt wurden, Probleme im Zusammenhang mit Flüchtlingsströmen aus der Ukraine, Schwierigkeiten im Bahnverkehr im Bereich des Warschauer Knotens, die auf Investitionsarbeiten in den Jahren 2020–2023 zurückzuführen sind, sowie Störungen im Bahnverkehr, die in den Jahren 2020–2023 durch die unerlaubte Übertragung von „Funk-Stopp-Signalen“ (radio-stop signals) verursacht wurden.

Der Oberste Rechnungshof der Republik Polen prüfte die Umsetzung eines strategischen Pilotprojekts, der Forest Carbon Farms (dt. etwa „Waldkohlenstoffbetriebe“), um dessen Leistung zu überprüfen und festzustellen, ob die Mittel während der Umsetzung durch die Generaldirektion Staatsforste effizient eingesetzt wurden. Bei der Prüfung wurde auch untersucht, ob die besten Ergebnisse erzielt werden konnten und ob die Forstgebiete ihre Aktivitäten im Rahmen des Projekts korrekt und zuverlässig geplant sowie durchgeführt haben. 

Die EUROSAI-Arbeitsgruppe Umweltprüfung (EWGEA) feierte anlässlich ihrer Frühjahrssitzung, die vom 15. bis 17. Mai 2024 von der ORKB Malta ausgerichtet wurde, ihr 25-jähriges Bestehen. Die EWGEA-Vorsitzende bekam bei dieser Gelegenheit viel Anerkennung von den beiden ehemaligen EWGEA-Vorsitzenden, den Leitern der ORKB Norwegen und Estland. Nachdem die ORKB Polen grünes Licht von den EWGEA-Mitgliedern und dem Steuerungskomitee bekommen hatte, bewarb sie sich im Juni 2024 für eine zweite Amtszeit und präsentierte den aktuellen Fortschrittsbericht sowie den strategischen Arbeitsplan für die nächsten drei Jahre. Das Präsidium und der Kongress der EUROSAI betrachteten die Bemühungen der ORKB Polen für die Unterstützung der professionellen Zusammenarbeit sowie die Förderung des Wissens- und Erfahrungsaustausches innerhalb der EWGEA und beschlossen, die ORKB Polen für eine zweite Amtszeit zur Vorsitzenden der EWGEA zu ernennen. Das Sekretariat fühlt sich geehrt und dankt den EWGEA-Mitgliedern für ihr Vertrauen. Wir versprechen, unser Bestes zu geben, um den Erwartungen gerecht zu werden.