Die Obersten Rechnungshöfe Brasiliens und Portugals veranstalten ein internationales Treffen zum Thema einvernehmliche Lösungen und alternative Streitbeilegung

LISSABON, PORTUGAL — Am 29. Mai 2026 veranstalteten die SAI Brasilien und die SAI Portugal gemeinsam das internationale Treffen zum Thema „Konsensorientierte Ansätze und alternative Streitbeilegung (ADR) in der öffentlichen Verwaltung“. Die wegweisende Veranstaltung fand im Hauptsaal des Rektorats der Universität Lissabon statt und brachte Aufsichtsexperten, Justizbehörden und Führungskräfte des öffentlichen Dienstes aus Angola, Brasilien, Frankreich, Italien, Portugal und den Vereinigten Staaten von Amerika zusammen, um zu erörtern, wie institutioneller Dialog, Mediation und Konsensbildung zur Bewältigung moderner, komplexer Herausforderungen im öffentlichen Sektor beitragen können.

Ein Paradigmenwechsel in der externen Kontrolle

Die Eröffnungssitzung gab den strategischen Ton für eine Zusammenarbeit statt Konfrontation vor. Herr Vital do Rêgo, Präsident der SAI Brasilien, betonte, dass das Streben nach einvernehmlichen Lösungen nicht bedeute, bei der Einhaltung der Rechtsvorschriften Kompromisse einzugehen, sondern vielmehr darin bestehe, innerhalb der gesetzlichen Grenzen optimale Wege zu finden.

„Es geht nicht darum, über das zu verhandeln, was nicht verfügbar ist, noch darum, bei dem Kompromisse einzugehen, was gesetzlich verboten ist“, erklärte Präsident Vital do Rêgo. „Vielmehr geht es darum, innerhalb der rechtlichen Rahmenbedingungen Wege zu finden, um langwierige Rechtsstreitigkeiten, Projektstillstände, Wertminderungen von Vermögenswerten und eine übermäßige Judicialisierung zu vermeiden und so die Qualität der öffentlichen Dienstleistungen für die Bürger unmittelbar zu verbessern.“

Aus einer ganz eigenen Perspektive betonte Ratsmitglied Filipa Urbano Calvão, Präsidentin des Obersten Rechnungshofs von Portugal, dass „Veranstaltungen wie diese entscheidend sind, um die vielschichtigen Komplexitäten der öffentlichen Verwaltung zu verstehen, damit wir gemeinsam daran arbeiten können, eine Kultur der guten Regierungsführung zu fördern“. Präsidentin Calvão merkte an : „Auch wenn wir unserem Wesen treu bleiben müssen, ist der Rechnungshof von Portugal bestrebt, die Notwendigkeit eines starken und institutionellen Dialogs mit seinem gerichtlichen Auftrag in Einklang zu bringen und stets offen für innovative Ansätze zu sein.“

An der Eröffnungsdiskussion nahmen zudem hochrangige Persönlichkeiten teil, darunter Herr Gilmar Mendes, Minister und Dekan des brasilianischen Bundesobersten Gerichtshofs (STF), der über die tiefgreifenden kulturellen Veränderungen sprach, die die Konsensbildung im öffentlichen Recht mit sich bringt, sowie Herr Raimundo Carreiro Silva, Botschafter Brasiliens in der Portugiesischen Republik, sowie Herr Helder Barbalho, ehemaliger Gouverneur des brasilianischen Bundesstaates Pará.

Globale Perspektiven und Vergleichswerte

Das Fachprogramm umfasste zwei Podiumsdiskussionen, in denen verschiedene internationale Methoden mehrerer oberster Rechnungsprüfungsbehörden vorgestellt wurden:

Panel 1: Institutioneller Dialog in der öffentlichen Verwaltung: Lösungen für komplexe Probleme entwickeln. Unter dem Vorsitz von Präsident Vital do Rêgo befasste sich diese Sitzung mit der Überwindung rein konfrontativer Prüfungsstrategien.

Podiumsdiskussion 2: Einvernehmliche Lösungen: Umsetzung mit Rechtssicherheit und Vorhersehbarkeit. Unter der Moderation von Herrn Nicola Khoury (Beauftragter für einvernehmliche Lösungen, SAI Brasilien) befasste sich diese Podiumsdiskussion mit Schutzmaßnahmen zur Gewährleistung von Transparenz und Rechenschaftspflicht.

Die brasilianische Fallstudie: 100 Milliarden BRL an beigelegten Streitfällen

Im Rahmen der Veranstaltung stellte die SAI Brasilien die beeindruckenden institutionellen Ergebnisse ihres eigens im Dezember 2022 eingerichteten Sekretariats für die externe Kontrolle einvernehmlicher Lösungen (SecexConsenso) vor. Die Fachstelle, die als qualifizierter Vermittler bei hochkomplexen Konflikten im Bereich der öffentlichen Infrastruktur und der Regulierung fungiert, präsentierte die wichtigsten Kennzahlen, die sie in den ersten drei Jahren ihres Bestehens erreicht hat:

• 48 Anträge auf einvernehmliche Lösung wurden in wichtigen Bereichen wie Straßenverkehr, Schienenverkehr, Häfen, Luftfahrt, Energie, Gesundheitswesen und Bildung bearbeitet.

• 24 wichtige Abkommen wurden vom Plenum ratifiziert.

• Laufende Gerichts- und Schiedsverfahren im Wert von über 100 Milliarden BRL (~20 Milliarden USD) wurden erfolgreich beigelegt.

• Mehr als 80 Milliarden BRL an vorgezogenen oder neuen Investitionen für die öffentliche Infrastruktur wurden freigesetzt.

• Insgesamt wurden öffentliche Vermögenswerte in Höhe von über 350 Milliarden BRL erfasst und geschützt.

Laut Präsident Vital do Rêgo zeigen diese Zahlen, dass eine Oberste Rechnungskontrollbehörde zugleich streng und konstruktiv sein kann. „Jede genehmigte Vereinbarung steht für ein wieder aufgenommenes öffentliches Bauprojekt, den Erhalt öffentlicher Dienstleistungen, die Sicherung von Arbeitsplätzen und die Rückführung von Ressourcen in den Wirtschaftskreislauf“, fasste er zusammen.

Schlussfolgerung

Zum Abschluss der internationalen Tagung erläuterte Herr Jorge Oliveira, Vizepräsident der SAI Brasilien, den operativen Ablauf des Konsensmechanismus im Detail und betonte erneut den überragenden Nutzen einer kooperativen Aufsicht.

Die gemeinsame Sitzung setzte einen bedeutenden Maßstab innerhalb der INTOSAI-Gemeinschaft und bewies, dass institutioneller Dialog und strukturierte alternative Streitbeilegungsverfahren nahtlos mit der Unabhängigkeit koexistieren können, was letztlich zu schnelleren, nachhaltigeren und kosteneffizienteren Ergebnissen für die Bürger weltweit führt.