Gute Regierungsführung durch Prüfungen der Rechnungsführung stärken: Erfahrungsbericht aus Albanien

Autorin: Lorena Lici

Einleitung

Eine wirksame Finanzaufsicht bildet die Grundlage für gute Regierungsführung. Die Oberste Rechnungskontrollbehörde Albanien (KLSH) spielt eine entscheidende Rolle für den Schutz öffentlicher Ressourcen, die Förderung von Rechenschaftspflicht und die Stärkung des Vertrauens in staatliche Institutionen. In diesem Beitrag werden wichtige Erkenntnisse aus den Prüfungshandlungen der Behörde im Jahr 2023 präsentiert, die Auswirkungen dieser Tätigkeiten auf die Regierungsführung im öffentlichen Sektor beurteilt sowie bewährte Verfahren ermittelt, die auf alle Mitglieds-ORKB der INTOSAI Anwendung finden können.

Prüfungsumfang und strategische Ziele

Die KLSH arbeitet nach einem strategischen Rahmenwerk, das auf ihre Mission ausgerichtet ist: die Unterstützung der parlamentarischen Aufsicht sowie die Sicherstellung einer effizienten, wirksamen und wirtschaftlichen Verwendung öffentlicher Gelder. Drei übergeordnete strategische Ziele werden anhand von Leistungskennzahlen überwacht. Im Jahr 2023 erteilte die KLSH 71 Bestätigungsvermerke im Rahmen von Prüfungen der Rechnungsführung und unterstrich damit ihren Einsatz für Rechenschaftspflicht.

Zu den wichtigsten Prüfungsschwerpunkten gehörten:

• Budgetvollzug: Ermittlung von Unregelmäßigkeiten bei der Ausgabenplanung und -ausführung, einschließlich nicht genehmigter Rechnungen und Zahlungsrückständen.
• Aufsicht über das Beschaffungswesen: wiederkehrende Mängel bei den Verfahren im öffentlichen Beschaffungswesen aufgrund von Verfahrensverstößen, die sich auf das Preis-Leistungs-Verhältnis auswirken.
• Einnahmeverwaltung: Aufdeckung von Einnahmeausfällen aufgrund von Unregelmäßigkeiten bei der Steuer- und Zollerhebung.

Korrekturmaßnahmen und Umsetzungsquoten

Die Prüfungen mündeten in 1.024 empfohlene Maßnahmen in den Kategorien finanzielle Korrekturmaßnahmen, Schadenersatzleistungen, Disziplinarmaßnahmen und administrative Maßnahmen. Die Überprüfung der Empfehlungsumsetzung zeigte gemischte Ergebnisse:

• 98 % der finanziellen Korrekturmaßnahmen wurden angenommen, aber nur 17 % wurden vollständig umgesetzt.
• 94 % der Maßnahmen zur Schadenersatzleistung wurden angenommen, wobei die vollständige Umsetzungsquote bei 32 % lag.
• Auch bei den Disziplinar- und administrativen Maßnahmen war die Umsetzungsquote relativ gering, was auf Herausforderungen bei der Durchsetzung und Nachverfolgung hindeutet.

Institutionelle Auswirkungen und rechtliche Zusammenarbeit

Die KLSH leitete 67 Prüfberichte an die Sonderstaatsanwaltschaft für Korruption und organisierte Kriminalität sowie weitere 24 Fälle an lokale Staatsanwaltschaften weiter. Diese Weiterleitungen zeugen von der Kooperationsbereitschaft der Behörde und ihrer Rolle bei der Korruptionsbekämpfung sowie der Durchsetzung von Rechenschaftspflicht, die über administrative Maßnahmen hinausgeht.

Einbindung der Öffentlichkeit und Transparenz

Bürgerinnen und Bürger interagieren immer häufiger mit der KLSH: Dies zeigen die 368 Informationsanfragen und Beschwerden aus dem Jahr 2023. Sie betrafen vor allem die Tätigkeiten der Lokalverwaltung. In allen Fällen, in denen Maßnahmen ergriffen werden konnten, reagierte die KLSH umgehend. Dies trug zu ihrer wachsenden Glaubwürdigkeit in der Öffentlichkeit bei.

Externe Beurteilungen und Anerkennung

Die Initiative „Unterstützung der Verbesserung des Regierungs- und Verwaltungssystems“ (Support for Improvement in Governance and Management; SIGMA), eine gemeinsame Initiative der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und der Europäischen Union, veröffentlichte im Jahr 2023 einen Bericht über die Grundsätze der öffentlichen Verwaltung. In diesem wurde die KLSH in Bezug auf die Grundsätze 16 und 31 als vertrauenswürdige, kompetente Akteurin, die eine erfolgreiche Leistungserbringung sowie finanzielle Integrität fördert, anerkannt. Umfragedaten ergaben:

• 58,6 % der Befragten führten die KLSH als die wirksamste inländische Rechenschaftsinstitution an, vor dem Parlament (49,5 %).
• Transparenz und Rechenschaftspflicht in der Zentral- sowie in den Lokalverwaltungen wurden weiterhin als gering wahrgenommen (rund 40 %), was die Notwendigkeit von Interventionen seitens der ORKB verdeutlicht.

Bewährte Verfahren und gewonnene Erkenntnisse

1. Evidenzbasierte Empfehlungen: Bei der Empfehlung und Nachverfolgung von Korrekturmaßnahmen verwendet die KLSH einen strukturierten Ansatz. Dieser könnte ORKB, die ihre Follow-up-Verfahren verbessern wollen, als reproduzierbares Modell dienen.
2. Rechtliche Schnittstelle: Systematische Weiterleitungen an Antikorruptionsstellen und lokale Staatsanwaltschaften verstärken die Abschreckungswirkung der ORKB. Diese Zusammenarbeit kann durch interinstitutionelle Protokolle formalisiert werden.
3. Öffentliche Kommunikation: Eine zügige wie transparente Bearbeitung von Bürgerbeschwerden fördert Vertrauen und Legitimität – Verfahren, welche die Rolle der ORKB als Beschützerin der Öffentlichkeit stärken können.
4. Leistungsüberwachung: Regelmäßige Selbstbeurteilungen und strategische Nachverfolgung anhand von Leistungskennzahlen unterstützen die institutionelle Reife sowie die Einhaltung der INTOSAI-Normen.

Fazit

Die Erfahrungen der ORKB Albanien aus dem Jahr 2023 veranschaulichen die wichtige Rolle, die ORKB für die Förderung von Integrität, Finanzdisziplin und Vertrauen in die öffentliche Verwaltung spielen. Trotz bestehender Herausforderungen bei der Empfehlungsumsetzung und -durchsetzung bilden strukturierte Prüfungen, sektorübergreifende Zusammenarbeit sowie die Einbindung der Öffentlichkeit die Säulen ihres Erfolgs. Diese Vorgehensweisen liefern anderen ORKB, die sich im Rahmen der Finanzaufsicht für bessere Ergebnisse im öffentlichen Sektor einsetzen, wertvolle Erkenntnisse.

Quellenangaben

1. Oberste Rechnungskontrollbehörde. (2023). Annual Performance Report.
2. SIGMA/OECD. (2023). Monitoring Report: Principles of Public Administration – Albania.
3. Internationale Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI). ISSAI 12: Der Wert und Nutzen von ORKB.