{"id":29653,"date":"2024-10-09T11:33:39","date_gmt":"2024-10-09T15:33:39","guid":{"rendered":"https:\/\/intosaijournal.org\/?post_type=journal-entry&p=29653"},"modified":"2024-10-24T13:59:04","modified_gmt":"2024-10-24T17:59:04","slug":"wirksamere-mechanismen-fuer-die-kontrollpruefung-aufbauen","status":"publish","type":"journal-entry","link":"https:\/\/www.intosaijournal.org\/de\/journal-entry\/wirksamere-mechanismen-fuer-die-kontrollpruefung-aufbauen\/","title":{"rendered":"Wirksamere Mechanismen f\u00fcr die Kontrollpr\u00fcfung aufbauen"},"content":{"rendered":"\n

Autor: Oberste Rechnungskontrollbeh\u00f6rde China<\/strong><\/p>\n\n\n\n

I. Einleitung<\/h2>\n\n\n\n

Die Oberste Rechnungskontrollbeh\u00f6rde China (vom Englischen \u201eNational Audit Office of China\u201c kurz CNAO) misst der Aufdeckung von Problemen im Rahmen von Pr\u00fcfungen und der Korrektur der ermittelten Probleme die gleiche Bedeutung bei. Durch gr\u00fcndliche forschungsbasierte Pr\u00fcfungen wurden proaktive Ma\u00dfnahmen ergriffen, um die Wirksamkeit von Kontrollpr\u00fcfungen zu erh\u00f6hen, unter anderem durch gekl\u00e4rte Verantwortlichkeiten f\u00fcr die Umsetzung, operative Arbeitsabl\u00e4ufe und Mehrwert schaffende Ergebnisse. Diese Ma\u00dfnahmen zielen auf die Erschlie\u00dfung eines umfassenden Rahmenwerks f\u00fcr Kontrollpr\u00fcfungen ab, das regul\u00e4re Korrektur, themenbezogene Berichtigungsinitiativen und intensive Berichtigung in F\u00e4llen gro\u00dfer Verst\u00f6\u00dfe kombiniert. Dadurch wird die Glaubw\u00fcrdigkeit, Effizienz und Wirksamkeit des Pr\u00fcfwesens weiter gesteigert. Im Zeitraum von 2021 bis 2023 stieg die Anzahl an von den gepr\u00fcften Stellen korrigierten Pr\u00fcfungserkenntnissen rasch. \u00dcber 9.700 Regelungen wurden getroffen oder verbessert und ca. 27.000 Menschen wurden zur Rechenschaft gezogen. Durch verst\u00e4rkte Ma\u00dfnahmen f\u00fcr Kontrollpr\u00fcfungen spielt das CNAO eine zunehmend wichtige Rolle in der F\u00f6rderung der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung, um die Modernisierung Chinas voranzutreiben. Die oben genannten Errungenschaften k\u00f6nnen auf folgende Faktoren zur\u00fcckgef\u00fchrt werden:<\/p>\n\n\n\n

II. Die gro\u00dfe Bedeutung der Kontrollpr\u00fcfungen und die hohen Anforderungen daran<\/h2>\n\n\n\n

Im Jahr 2018 wurde die zentrale Pr\u00fcfungskommission (vom Englischen \u201eCentral Auditing Commission\u201c kurz CAC), deren Leitung der chinesische Pr\u00e4sident Xi Jinping innehat, als Koordinierungs- und Beratungsgremium eingerichtet. Der chinesische Premierminister Li Qiang und Herr Li Xi, Sekret\u00e4r der zentralen Kommission f\u00fcr Disziplinaruntersuchungen der Kommunistischen Partei Chinas, sind die stellvertretenden Leiter der Kommission. Die CAC h\u00e4lt j\u00e4hrliche Sitzungen ab, um Pr\u00fcfberichte anzuh\u00f6ren, und gibt Anweisungen zur Pr\u00fcft\u00e4tigkeit sowie zu Kontrollpr\u00fcfungen. Die CAC fordert resolute Ma\u00dfnahmen, um gegen Korruption durchzugreifen und langj\u00e4hrige Probleme in Angriff zu nehmen, und dass die verschiedenen diesbez\u00fcglichen Ma\u00dfnahmen Synergien beg\u00fcnstigen m\u00fcssen. Rechenschaftspflicht sowie organisatorische Disziplin m\u00fcssen verst\u00e4rkt werden und mehr Folgema\u00dfnahmen m\u00fcssen ergriffen werden. <\/p>\n\n\n\n

Der st\u00e4ndige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses (vom Englischen \u201eNational People\u2019s Congress Standing Committee\u201c kurz NPCSC), die h\u00f6chste K\u00f6rperschaft der chinesischen Staatsgewalt, bespricht den Pr\u00fcfbericht des CNAO jedes Jahr im Juni. Er setzt Anforderungen an die Kontrollpr\u00fcfungen fest und \u00fcberwacht den Fortschritt bei der Berichtigung ausst\u00e4ndiger bei Pr\u00fcfungen ermittelter Probleme. Jedes Jahr im Dezember pr\u00fcft der NPCSC dar\u00fcber hinaus einen CNAO-Bericht \u00fcber den Fortschritt der Berichtigungen. <\/p>\n\n\n\n

Der Staatsrat beruft als h\u00f6chstes Verwaltungsorgan F\u00fchrungssitzungen ein, die vom Premierminister geleitet werden, um die Kontrollpr\u00fcfungen im Juli einmal j\u00e4hrlich zu besprechen sowie zu koordinieren. Die Landesregierungen sowie Zentralministerien m\u00fcssen ihre Berichtigungspflichten erf\u00fcllen und ihre Berichtigungsergebnisse jedes Jahr bis Ende September an den Staatsrat melden sowie Kopien an das CNAO schicken. <\/p>\n\n\n\n

Beruhend auf Erfahrungen aus bisheriger Praxis ver\u00f6ffentlichte die Zentralregierung im Juli 2021 das Circular On Establishing and Improving Long-term Mechanisms for Rectifying Problems Identified in Audit Reports<\/em> (dt. etwa \u201eEinrichtung und Verbesserung von Langzeitmechanismen zur Berichtigung von in Pr\u00fcfberichten ermittelten Problemen\u201c), das als grundlegendes institutionelles Rahmenwerk zur St\u00e4rkung der Kontrollpr\u00fcfungen diente.<\/p>\n\n\n\n

III. Qualit\u00e4tssteigerung der Pr\u00fcfungsempfehlungen<\/h2>\n\n\n\n

Kontrollpr\u00fcfungen haben noch h\u00f6here Anspr\u00fcche an die Pr\u00fcfungsqualit\u00e4t. In der Praxis optimiert das CNAO weiterhin seine Pr\u00fcfungsmethoden und bezieht im Laufe des gesamten Pr\u00fcfungsverfahrens in jede einzelne Phase einen forschungsbasierten Ansatz mit ein. Betrachtet man den Pr\u00fcfansatz als grundlegende Voraussetzung, verl\u00e4uft die Projektauswahl und -umsetzung vom gro\u00dfen Ganzen zu Strategien, dann zu Projekten und schlie\u00dflich zu Geldmitteln. Betrachtet man den Pr\u00fcfansatz als grundlegende Methode, verlaufen Analyse und Empfehlungen von Geldmitteln zu Projekten, dann zu Strategien und schlie\u00dflich zum gro\u00dfen Ganzen. Er ist wie ein durchgehender Faden, den man in beide Richtungen, von oben nach unten und von unten nach oben, entlangfahren kann.<\/p>\n\n\n\n

Den gesamten Prozess \u00fcber beh\u00e4lt das CNAO seinen Schwerpunkt auf zwei Hauptaspekten bei. Zum einen zielt die Forschung letzten Endes darauf ab, der Pr\u00fcfungspraxis zu dienen. Zum anderen muss die Ausrichtung forschungsbasierter Pr\u00fcfungen im Einklang mit dem gro\u00dfen Ganzen, strategischen Pl\u00e4nen und politischen Notwendigkeiten der Zentralregierung hinsichtlich der zu pr\u00fcfenden Sektoren, Regionen und Branchen sowie mit dem historischen, Entwicklungs- und Gesch\u00e4ftskontext der gepr\u00fcften Stellen stehen. Forschungsbasierte Pr\u00fcfungen gew\u00e4hrleisten, dass Pr\u00fcfungsergebnisse auf Fakten sowie Daten mit soliden Nachweisen beruhen und dass Pr\u00fcfungsempfehlungen gut fundiert, durchdacht sowie aufschlussreich sind.<\/p>\n\n\n\n

Dank diesem Ansatz k\u00f6nnen Pr\u00fcferinnen und Pr\u00fcfer qualitativ hochwertige und praktische Empfehlungen mit Blick auf das gro\u00dfe Ganze abgeben, die der Entscheidungsfindung der Zentralregierung als verl\u00e4ssliche Grundlage und wichtige Referenz dienen.<\/p>\n\n\n\n

IV. Verbesserung des Rechenschaftspflichtsystems f\u00fcr Kontrollpr\u00fcfungen<\/h2>\n\n\n\n

Das CNAO hat gro\u00dfe Anstrengungen unternommen, um ein umfassendes Kontrollpr\u00fcfungssystem f\u00fcr Rechenschaftspflicht, das verschiedene Stakeholder einbezieht, einzurichten. Das System beinhaltet drei Hauptaspekte:<\/p>\n\n\n\n

1. Verantwortung der gepr\u00fcften Stellen f\u00fcr die Berichtigung.<\/strong> In erster Linie sind die F\u00fchrungskr\u00e4fte der gepr\u00fcften Stellen daf\u00fcr verantwortlich, die bei der Pr\u00fcfung ermittelten Probleme in Angriff zu nehmen. Sie priorisieren die Berichtigung der Pr\u00fcfungserkenntnisse, indem sie diese auf die Tagesordnung von F\u00fchrungskreissitzungen setzen und sich darum k\u00fcmmern, dass die Berichtigungen authentisch, vollst\u00e4ndig und konform erfolgen.<\/p>\n\n\n\n

2. \u00dcberwachungspflichten der zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden.<\/strong> Die Rechnungskontrollbeh\u00f6rde meldet die ermittelten Probleme an die zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden, die f\u00fcr die \u00dcberwachung des Berichtigungsprozesses verantwortlich sind, und stellt so sicher, dass die gepr\u00fcften Stellen die erforderlichen Ver\u00e4nderungen vornehmen. Institutionelle Mechanismen werden reformiert, um die Grundursachen f\u00fcr verbreitete und neu aufkommende Probleme in Angriff zu nehmen.<\/p>\n\n\n\n

3. Mahnungs- und \u00dcberwachungspflichten der Rechnungskontrollbeh\u00f6rden.<\/strong> Die von einer Rechnungskontrollbeh\u00f6rde nach einer Pr\u00fcfung abgegebenen Empfehlungen fallen in drei Kategorien: jene mit Bezug zu Angelegenheiten, die (1) sofortige, (2) stufenweise oder (3) kontinuierliche Berichtigung erfordern. Rechnungskontrollbeh\u00f6rden k\u00f6nnen Sonderpr\u00fcfungen durchf\u00fchren, um zu \u00fcberpr\u00fcfen, ob Berichtigungen erfolgen und alle angef\u00fchrten Angelegenheiten berichtigt wurden, damit sie Schl\u00fcsse \u00fcber die Berichtigungsergebnisse ziehen k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n

V. Aufbau eines umfassenden Rahmenwerks f\u00fcr die Kontrollpr\u00fcfung und -wirkung<\/h2>\n\n\n\n

Bisherige Erfahrung hat bewiesen, dass die endg\u00fcltige Beseitigung vieler Pr\u00fcfungserkenntnisse von den gemeinsamen Bem\u00fchungen verschiedener Stakeholder abh\u00e4ngt. Eine einzelne Stelle allein kann das nicht bewerkstelligen. Durch verst\u00e4rkte Zusammenarbeit gebildete Synergien bieten eine wirksame M\u00f6glichkeit, um sicherzustellen, dass Pr\u00fcfungsempfehlungen Folge geleistet wird.<\/p>\n\n\n\n

Im Laufe der Jahre hat das CNAO die Zusammenarbeit mit der nationalen Aufsichtskommission (vom Englischen \u201eNational Supervisory Commission\u201c kurz NSC), dem NPC, Stakeholdern und sonstigen Aufsichtsorganen intensiviert, um ein umfassendes Rahmenwerk f\u00fcr Kontrollpr\u00fcfungen, das regul\u00e4re Korrektur, themenbezogene Berichtigungsinitiativen und die intensive Berichtigung in F\u00e4llen gro\u00dfer Verst\u00f6\u00dfe kombiniert, aufzubauen. Das Rahmenwerk legt den Schwerpunkt sowohl auf die umfassende Abdeckung als auch auf gezielte Berichtigungsma\u00dfnahmen mit einem besonderen Fokus auf die L\u00f6sung bedeutender Probleme.<\/p>\n\n\n\n

F\u00fcr die regul\u00e4re Korrektur<\/strong> hat das CNAO \u2013 auf der Grundlage einer Liste von \u00fcber 30.000 in den letzten Jahren bei Pr\u00fcfungen ermittelten Problemen \u2013 Berichtigungsmitteilungen an die betreffenden Lokalbeh\u00f6rden sowie -stellen verbreitet und gepr\u00fcfte Stellen dazu aufgefordert, ihren Berichtigungspflichten nachzukommen. Die gepr\u00fcften Stellen m\u00fcssen dem CNAO jedes Jahr bis Ende September Bericht \u00fcber ihre durch regul\u00e4re Korrektur erzielten Ergebnisse erstatten.<\/p>\n\n\n\n

Bei themenbezogenen Berichtigungsinitiativen<\/strong> f\u00fchren die betreffenden Stellen \u00dcberpr\u00fcfungen durch und \u00fcberwachen Berichtigungen zu verschiedenen Themen in Zusammenarbeit mit den Rechnungskontrollbeh\u00f6rden. Hier einige Beispiele:<\/p>\n\n\n\n

    \n
  • Die Zentrale des Staatsrats f\u00fchrte Sonder\u00fcberpr\u00fcfungen durch, um den Berichtigungsfortschritt zu erfassen. Dabei lag der Fokus auf Problemen wie unangemessenen, nichtkonformen oder verz\u00f6gerten Berichtigungen.<\/li>\n\n\n\n
  • Das Haushaltskomitee des NPCSC \u00fcberwachte die Berichtigung ausst\u00e4ndiger Probleme in Bezug auf Schulden der Lokalregierungen, Transferzahlungen, staatliche Verm\u00f6genswerte sowie andere Bereiche und verfasste Berichte, die im NPCSC besprochen wurden.<\/li>\n\n\n\n
  •  Das CNAO f\u00fchrte eine Sonderpr\u00fcfung durch, um die Ergebnisse der Berichtigung von \u00fcber 2.170 in den letzten drei Jahren gemeldeten Problemen zu untersuchen, und ermittelte verbreitete Probleme wie unwirksame, falsche und oberfl\u00e4chliche Berichtigungen. Das CNAO verfasste den Pr\u00fcfbericht und forderte die gepr\u00fcften Stellen zur Ergreifung weiterer Berichtigungsma\u00dfnahmen auf. Der Gro\u00dfteil der ermittelten Probleme ist nun gel\u00f6st.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n

    Was die intensive Berichtigung in F\u00e4llen gro\u00dfer Verst\u00f6\u00dfe anbelangt, hat das CNAO in den letzten zwei Jahren \u00fcber 100 schwerwiegende Probleme an Disziplinaruntersuchungskommissionen, Finanzabteilungen, Steuerbeh\u00f6rden und sonstige zust\u00e4ndige Beh\u00f6rden zur weiteren Untersuchung sowie Rechenschaft weitergeleitet und von den zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden R\u00fcckmeldung in Form von Berichten \u00fcber den Fortschritt oder die Ergebnisse der Berichtigungen erhalten. \u00dcber 68 Milliarden Yuan (8,7 Milliarden Euro) wurden durch Verm\u00f6gensabsch\u00f6pfung sowie Kosteneinsparungsma\u00dfnahmen zur\u00fcckgewonnen und die betreffenden Personen wurden zur Rechenschaft gezogen.<\/p>\n\n\n\n

    VI. Fazit und Ausblick<\/h2>\n\n\n\n

    Trotz der Errungenschaften, die China mit seinen Ma\u00dfnahmen und seinem Engagement f\u00fcr Kontrollpr\u00fcfungen erzielt hat, h\u00f6rt die Suche nach gr\u00f6\u00dferer Wirkung nie auf. Im n\u00e4chsten Schritt wird das CNAO \u2013 auf der Grundlage der gewonnenen Erfahrung \u2013 neue Ma\u00dfnahmen ergreifen, um das Kontrollpr\u00fcfungssystem weiter zu optimieren, und die Zusammenarbeit zwischen dem Pr\u00fcfwesen sowie anderen Aufsichtsformen f\u00f6rdern, damit Kontrollpr\u00fcfungen in tats\u00e4chliche Wirkung und effiziente Regierungsf\u00fchrung \u00fcberf\u00fchrt werden k\u00f6nnen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Die Oberste Rechnungskontrollbeh\u00f6rde China (vom Englischen \u201eNational Audit Office of China\u201c kurz CNAO) misst der Aufdeckung von Problemen im Rahmen von Pr\u00fcfungen und der Korrektur der ermittelten Probleme die gleiche Bedeutung bei. Durch gr\u00fcndliche forschungsbasierte Pr\u00fcfungen wurden proaktive Ma\u00dfnahmen ergriffen, um die Wirksamkeit von Kontrollpr\u00fcfungen zu erh\u00f6hen, unter anderem durch gekl\u00e4rte Verantwortlichkeiten f\u00fcr die Umsetzung, operative Arbeitsabl\u00e4ufe und Mehrwert schaffende Ergebnisse. Diese Ma\u00dfnahmen zielen auf die Erschlie\u00dfung eines umfassenden Rahmenwerks f\u00fcr Kontrollpr\u00fcfungen ab, das regul\u00e4re Korrektur, themenbezogene Berichtigungsinitiativen und intensive Berichtigung in F\u00e4llen gro\u00dfer Verst\u00f6\u00dfe kombiniert. Dadurch wird die Glaubw\u00fcrdigkeit, Effizienz und Wirksamkeit des Pr\u00fcfwesens weiter gesteigert. Im Zeitraum von 2021 bis 2023 stieg die Anzahl an von den gepr\u00fcften Stellen korrigierten Pr\u00fcfungserkenntnissen rasch. \u00dcber 9.700\u00a0Regelungen wurden getroffen oder verbessert und ca. 27.000\u00a0Menschen wurden zur Rechenschaft gezogen. Durch verst\u00e4rkte Ma\u00dfnahmen f\u00fcr Kontrollpr\u00fcfungen spielt das CNAO eine zunehmend wichtige Rolle in der F\u00f6rderung der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung, um die Modernisierung Chinas voranzutreiben. 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Durch gr\u00fcndliche forschungsbasierte Pr\u00fcfungen wurden proaktive Ma\u00dfnahmen ergriffen, um die Wirksamkeit von Kontrollpr\u00fcfungen zu erh\u00f6hen, unter anderem durch gekl\u00e4rte Verantwortlichkeiten f\u00fcr die Umsetzung, operative Arbeitsabl\u00e4ufe und Mehrwert schaffende Ergebnisse. Diese Ma\u00dfnahmen zielen auf die Erschlie\u00dfung eines umfassenden Rahmenwerks f\u00fcr Kontrollpr\u00fcfungen ab, das regul\u00e4re Korrektur, themenbezogene Berichtigungsinitiativen und intensive Berichtigung in F\u00e4llen gro\u00dfer Verst\u00f6\u00dfe kombiniert. Dadurch wird die Glaubw\u00fcrdigkeit, Effizienz und Wirksamkeit des Pr\u00fcfwesens weiter gesteigert. Im Zeitraum von 2021 bis 2023 stieg die Anzahl an von den gepr\u00fcften Stellen korrigierten Pr\u00fcfungserkenntnissen rasch. \u00dcber 9.700\u00a0Regelungen wurden getroffen oder verbessert und ca. 27.000\u00a0Menschen wurden zur Rechenschaft gezogen. Durch verst\u00e4rkte Ma\u00dfnahmen f\u00fcr Kontrollpr\u00fcfungen spielt das CNAO eine zunehmend wichtige Rolle in der F\u00f6rderung der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung, um die Modernisierung Chinas voranzutreiben. Die oben genannten Errungenschaften k\u00f6nnen auf folgende Faktoren zur\u00fcckgef\u00fchrt werden:","og_url":"https:\/\/intosaijournal.org\/de\/journal-entry\/wirksamere-mechanismen-fuer-die-kontrollpruefung-aufbauen\/","og_site_name":"INTOSAI Journal","article_modified_time":"2024-10-24T17:59:04+00:00","og_image":[{"width":1326,"height":880,"url":"https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/08\/Building-More-Effective-Follow-up-Audit-Mechanisms-cover.png","type":"image\/png"}],"twitter_card":"summary_large_image","twitter_site":"@intosaijournal","twitter_misc":{"Est. reading time":"7 minutes","Written by":"National Audit Office of the People's Republic of China"},"schema":{"@context":"https:\/\/schema.org","@graph":[{"@type":"WebPage","@id":"https:\/\/intosaijournal.org\/de\/journal-entry\/wirksamere-mechanismen-fuer-die-kontrollpruefung-aufbauen\/","url":"https:\/\/intosaijournal.org\/de\/journal-entry\/wirksamere-mechanismen-fuer-die-kontrollpruefung-aufbauen\/","name":"Wirksamere Mechanismen f\u00fcr die Kontrollpr\u00fcfung aufbauen - 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