{"id":27562,"date":"2024-06-01T01:48:37","date_gmt":"2024-06-01T05:48:37","guid":{"rendered":"https:\/\/intosaijournal.org\/?post_type=journal-entry&#038;p=27562"},"modified":"2024-06-02T18:58:38","modified_gmt":"2024-06-02T22:58:38","slug":"die-rolle-der-orkb-marokko-in-der-betrugsbekaempfung","status":"publish","type":"journal-entry","link":"https:\/\/www.intosaijournal.org\/de\/journal-entry\/die-rolle-der-orkb-marokko-in-der-betrugsbekaempfung\/","title":{"rendered":"Die Rolle der ORKB Marokko in der Betrugsbek\u00e4mpfung"},"content":{"rendered":"\n<p><em>von: Dr. Brahim BEN BIH<\/em> <em>Generalstaatsanwalt beim Rechnungshof des K\u00f6nigreichs Marokko<\/em><\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-image size-large\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"1024\" height=\"680\" src=\"https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/04\/SAI-Morocco-1-1-1024x680.png\" alt=\"\" class=\"wp-image-26406\" srcset=\"https:\/\/www.intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/04\/SAI-Morocco-1-1-1024x680.png 1024w, https:\/\/www.intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/04\/SAI-Morocco-1-1-300x199.png 300w, https:\/\/www.intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/04\/SAI-Morocco-1-1-768x510.png 768w, https:\/\/www.intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/04\/SAI-Morocco-1-1-1320x876.png 1320w, https:\/\/www.intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/04\/SAI-Morocco-1-1-193x128.png 193w, https:\/\/www.intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/04\/SAI-Morocco-1-1-310x206.png 310w, https:\/\/www.intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/04\/SAI-Morocco-1-1-467x310.png 467w, https:\/\/www.intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/04\/SAI-Morocco-1-1-426x282.png 426w, https:\/\/www.intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/04\/SAI-Morocco-1-1.png 1326w\" sizes=\"auto, (max-width: 1024px) 100vw, 1024px\" \/><figcaption class=\"wp-element-caption\">Der Autor, Dr. Brahim BEN BIH<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n<p>Betrug in der \u00f6ffentlichen Verwaltung kann als missbr\u00e4uchliche Machtaus\u00fcbung durch eine Person mit Amtsbefugnissen oder -aufgaben, die damit ihre eigenen oder private Interessen f\u00f6rdert, definiert werden.<\/p>\n\n\n\n<p>In Anbetracht der mit Betrug einhergehenden Risiken scheute das K\u00f6nigreich Marokko keine M\u00fche, um ein umfassendes und ganzheitliches Zukunftsbild zur Bew\u00e4ltigung dieser globalen Herausforderung, welche die wirtschaftliche und soziale Entwicklung beeintr\u00e4chtigt, voranzutreiben. Die besondere Schwerpunktsetzung Marokkos auf die Betrugsbek\u00e4mpfung spiegelt sich in der Verfassung aus dem Jahr&nbsp;2011 wider. Darin wurden mit guter Regierungsf\u00fchrung befasste Stellen auf verfassungsrechtlichen Status gehoben und die Grunds\u00e4tze der guten Regierungsf\u00fchrung(1), Transparenz, Rechenschaftspflicht und Moralisierung des \u00f6ffentlichen Lebens(2) verankert. Der Rechnungshof wurde mit dem Schutz dieser Grunds\u00e4tze betraut(3).<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">I- <strong><strong>Dem Rechnungshof in der Betrugsbek\u00e4mpfung \u00fcbertragene Befugnisse<\/strong><\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p>Bevor wir einen genaueren Blick darauf werfen, wie der Rechnungshof an der Betrugsbek\u00e4mpfung mitwirkt, sollte in Erinnerung gerufen werden, dass sich die Institution durch ein Doppelmandat auszeichnet. Auf der einen Seite hat sie Rechtsprechungsbefugnisse, die sich aus zwei Aufgabenbereichen zusammensetzen: der Beurteilung der Rechnungsf\u00fchrung und der Aus\u00fcbung der Haushalts- sowie Finanzdisziplin. Auf der anderen Seite hat sie auch andere Befugnisse, die unter anderem einen Schwerpunkt auf die qualitative Beurteilung der Verwaltung, die Evaluierung und \u00dcberwachung (Wirtschaftlichkeitspr\u00fcfungen) setzen. Diese Dualit\u00e4t f\u00fchrt zu einer ganzheitlichen Sichtweise auf Kontrolle, die darin besteht, Br\u00fccken zwischen diesen Aufgabenbereichen zu schlagen(4), um die Richterinnen und Richter im Bereich der Staatsfinanzen in die Lage zu versetzen, \u00f6ffentliche Gelder umfassend zu sch\u00fctzen.<\/p>\n\n\n\n<p>Br\u00fccken zwischen diesen Aufgabenbereichen zu schlagen(4), um die Richterinnen und Richter im Bereich der Staatsfinanzen in die Lage zu versetzen, \u00f6ffentliche Gelder umfassend zu sch\u00fctzen.<\/p>\n\n\n\n<p>Vor diesem Hintergrund hat die Mitwirkung des Rechnungshofs an der Betrugsbek\u00e4mpfung viele Gesichter, die von der Pr\u00e4vention \u00fcber die Feststellung bis hin zur Denunziation reichen. Zun\u00e4chst manifestiert sie sich durch die Verpflichtung der Managerinnen und Manager des \u00f6ffentlichen Sektors, Rechenschaft abzulegen. Unter Androhung von Geldstrafen m\u00fcssen sie all ihre Handlungen, die sie im Zuge ihrer Pflichterf\u00fcllung t\u00e4tigen, sowie die Folgen dieser Handlungen rechtfertigen.<\/p>\n\n\n\n<p>Die Betrugsbek\u00e4mpfung erfordert ebenso die Gew\u00e4hrleistung der finanziellen Ordnungsm\u00e4\u00dfigkeit seitens des Rechnungshofs. Mit Betrug geht zwangsl\u00e4ufig ein Versto\u00df gegen Gesetze, Regelungen und spezifische Anweisungen einer Organisation einher.<\/p>\n\n\n\n<p>Der Rechnungshof bedient sich ebenfalls der Vorgehensweise des <em>faktischen Managements<\/em>, um bestimmte betr\u00fcgerische Handlungen zu erfassen, zum Beispiel die Erteilung eines fiktiven Mandats, die Veruntreuung von Geldern und die Erstellung falscher Belegdokumente.<\/p>\n\n\n\n<p>Wenn man die Bestandselemente einer Straftat im Bereich der \u00f6ffentlichen Finanzen betrachtet, kann man zu dem Schluss kommen, dass diese in schwerwiegenden F\u00e4llen (erschwerende Umst\u00e4nde in F\u00e4llen der Haushalts- und Finanzdisziplin oder Verwaltung in b\u00f6ser Absicht) gew\u00f6hnlichen Finanzstraftaten, zum Beispiel Verlust und Veruntreuung von Geldern, F\u00e4lschung und illegaler Beteiligung, \u00e4hneln.<\/p>\n\n\n\n<p>Zudem beabsichtigt der Rechnungshof durch seine nicht-rechtsprechenden Kontrollen, zur qualitativen Verbesserung der F\u00fchrung \u00f6ffentlicher Stellen sowie zur F\u00f6rderung guter Regierungsf\u00fchrung beizutragen. Diese Kontrollen bilden eine weitere Absicherungsgarantie gegen jede Form des Betrugs. Bei der Aus\u00fcbung dieser Befugnisse kann der Rechnungshof Risiken f\u00fcr betr\u00fcgerische Handlungen, zum Beispiel Schwachstellen im internen Kontroll-, im Buchhaltungs- und Finanzverwaltungssystem sowie Verst\u00f6\u00dfe gegen Regelungen bzw. Berufspflichten, feststellen.<\/p>\n\n\n\n<p>In \u00e4hnlicher Weise bietet das System der Verm\u00f6genserkl\u00e4rung seitens der \u00f6ffentlichen Bediensteten \u2013 das von Art.&nbsp;147 der Verfassung aus dem Jahr&nbsp;2011 eingef\u00fchrt wurde \u2013 dem Rechnungshof eine weitere M\u00f6glichkeit, die Verm\u00f6gensentwicklung \u00f6ffentlicher Bediensteter unter die Lupe zu nehmen und an der Betrugsbek\u00e4mpfung mitzuwirken. Das als Element der Transparenz und Information wahrgenommene System dient dem Rechnungshof als wirksames Hilfsmittel f\u00fcr die Pr\u00e4vention und Aufdeckung von Betrugsf\u00e4llen.Gleiches gilt f\u00fcr die Ver\u00f6ffentlichung der Arbeit des Rechnungshofs. Dieses verfassungsrechtliche Vorrecht(5) tr\u00e4gt zur Pr\u00e4vention betr\u00fcgerischer Praktiken bei, indem das Bewusstsein unter Managerinnen und Managern des \u00f6ffentlichen Sektors gesch\u00e4rft, das Wiederauftreten von Straftaten vermieden und durch \u00dcberwachung sowie Sanktionen ein Zeichen gesetzt wird. Durch die Ver\u00f6ffentlichung seiner Arbeit tr\u00e4gt der Rechnungshof auch zur F\u00f6rderung einer guten Verwaltungskultur und zur Konsolidierung der Grunds\u00e4tze und Nutzen guter Regierungsf\u00fchrung bei.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong><strong>II \u2013 Aufdeckung und Meldung von Betrugsf\u00e4llen: die Rolle der Staatsanwaltschaft an der ORKB Marokko<\/strong><\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p>Wie oben erw\u00e4hnt kann die Aufdeckung von Betrugsf\u00e4llen auf Beobachtungen und Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten, die im Zuge der T\u00e4tigkeiten des Rechnungshofs festgestellt wurden, beruhen. Die T\u00e4tigkeiten k\u00f6nnen der Ermittlung von Kriterien (was sollte sein), Nachweisen (was ist), Ursachen (wieso es eine Abweichung vom Kriterium gibt) und Folgen (Auswirkungen)(6) dienen. Sie k\u00f6nnen pr\u00fcfenden Stellen ebenfalls dazu dienen, Nachweise zu ermitteln, die das Bestehen betr\u00fcgerischen Verhaltens in Zweifel ziehen. Nachweise k\u00f6nnen in vielen Formen vorliegen: organisatorisch, buchhalterisch, analytisch, transaktionell, pers\u00f6nlich, zeitlich, visuell und physisch. Auch Unterlagen, Beschwerden, Berichte, Reservierungen usw. k\u00f6nnen Nachweise darstellen.<\/p>\n\n\n\n<p>Unter demselben Gesichtspunkt kann die k\u00f6nigliche Staatsanwaltschaft beim Rechnungshof in der Aus\u00fcbung ihrer Funktion Veruntreuungen ermitteln, F\u00e4lschungsf\u00e4lle oder Handlungsweisen, die wahrscheinlich zu Betrug f\u00fchren, aufzeigen. Neben der Befugnis, in Angelegenheiten der Haushalts- und Finanzdisziplin(7) gerichtliche Verfahren einzuleiten, geht aus Art.&nbsp;111 des Rechnungshofgesetzes hervor, dass die k\u00f6nigliche Staatsanwaltschaft beim Rechnungshof die Befugnis hat, s\u00e4mtliche vom Rechnungshof aufgedeckten Sachverhalte infolge der Anwendung verschiedener rechtsprechender und nicht-rechtsprechender Befugnisse, die unter Umst\u00e4nden zu strafrechtlichen Sanktionen f\u00fchren, zu denunzieren. In diesem Fall leitet sie die Angelegenheit an die Staatsanw\u00e4ltin bzw. den Staatsanwalt beim Kassationshof, den Sitz der Staatsanwaltschaft, weiter.<\/p>\n\n\n\n<p>Da jedoch ein Verfahren vor dem Gerichtshof die Verh\u00e4ngung disziplinarischer und strafrechtlicher Ma\u00dfnahmen nicht ausschlie\u00dft(8), k\u00f6nnen bestimmte Sachverhalte sowohl finanzielle als auch strafrechtliche Verst\u00f6\u00dfe darstellen. Angesichts dieser hybriden Situationen kann die Staatsanwaltschaft beim Rechnungshof, kraft Ermessens und des Grundsatzes der guten Justiz, die Sachverhalte pr\u00fcfen, um \u00fcber ihre Einordnung zu entscheiden (Strafsache oder Versto\u00df im Bereich \u00f6ffentliche Finanzen); dabei werden unter anderem folgende Kriterien ber\u00fccksichtigt: Schweregrad des Sachverhalts, Vorliegen eines moralischen Elements, Verdacht auf einen unrechtm\u00e4\u00dfigen Vorteil oder ein anderes Delikt und das Vorliegen eines Schadens.<\/p>\n\n\n\n<p>Im Zeitraum 2012\u20132023 wurden infolge der Kontrollt\u00e4tigkeiten des Rechnungshofs 116&nbsp;F\u00e4lle vermeintlich betr\u00fcgerischer Verhaltensweisen aufgedeckt; das sind durchschnittlich 10&nbsp;F\u00e4lle pro Jahr. Die an die Strafgerichtsh\u00f6fe weitergeleiteten F\u00e4lle betrafen vorrangig Folgendes: Steuerung des Vergabeverfahrens f\u00fcr einen \u00f6ffentlichen Auftrag, Nichteinhaltung des Gleichstellungs- und Wettbewerbsgrundsatzes beim Zugang zu \u00f6ffentlichen Auftr\u00e4gen, \u00dcberfakturierung \u00f6ffentlicher Auftr\u00e4ge, Aufwendungen ohne entsprechend erbrachte Leistungen, Verrechnung der Affiliations- und Mitgliedskosten bei ausl\u00e4ndischen Sozialversicherungsfonds zulasten des Budgets der \u00f6ffentlichen Stelle ohne Rechtsgrundlage, fiktive Mandate (<em>ratione materiae, ratione temporis, ratione personae<\/em>), Vorlage fehlerhafter Rechnungsabschl\u00fcsse, Nutzung der Verm\u00f6genswerte der Organisation f\u00fcr pers\u00f6nliche Zwecke, Doppelverg\u00fctung einer Direktorin bzw. eines Direktors eines Staatsunternehmens f\u00fcr die Unternehmensleitung und ihren bzw. seinen Status als Beamtin bzw. Beamter ohne entsprechend erbrachte Leistung und Anschaffung von Ausr\u00fcstung ohne Bedarfsgrundlage.<\/p>\n\n\n\n<p>Abschlie\u00dfend muss hervorgehoben werden, dass die Verbreitung der Werte Transparenz und Redlichkeit sowie die Betrugsbek\u00e4mpfung die Einf\u00fchrung eines kollektiven und partizipativen Ansatzes erfordert. Die Mitwirkung des Rechnungshofs des K\u00f6nigreichs Marokko an der Betrugsbek\u00e4mpfung, vorrangig durch Pr\u00e4ventions- und Aufdeckungsma\u00dfnahmen, entspricht dieser Logik voll und ganz. Der Rechnungshof verfolgt das Ziel, den Schutz des \u00f6ffentlichen Finanzsystems vor allen Formen des Missbrauchs, den Erhalt \u00f6ffentlicher Finanzen sowie deren ordnungsgem\u00e4\u00dfe Verwendung auf der einen Seite mit der Beurteilung der Leistungsf\u00e4higkeit verschiedener \u00f6ffentlicher Stellen, dem Kampf gegen Misswirtschaft und den positiven Wirkungen seiner Empfehlungen auf der anderen Seite zu vereinen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Betrug in der \u00f6ffentlichen Verwaltung kann als missbr\u00e4uchliche Machtaus\u00fcbung durch eine Person mit Amtsbefugnissen oder -aufgaben, die damit ihre eigenen oder private Interessen f\u00f6rdert, definiert werden.<\/p>\n","protected":false},"author":268,"featured_media":26886,"template":"","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"journal-categories":[3877],"content-tags":[2157,3836],"country":[3611],"region":[2590],"section":[2603],"coauthors":[3860],"class_list":["post-27562","journal-entry","type-journal-entry","status-publish","has-post-thumbnail","hentry","journal-categories-q2-2024-de","content-tags-betrugsbekampfung","content-tags-juristische-befugnisse","country-morocco-de","region-afrosai-de","section-fachartikel"],"acf":[],"yoast_head":"<!-- This site is optimized with the Yoast SEO plugin v27.1.1 - https:\/\/yoast.com\/product\/yoast-seo-wordpress\/ -->\n<title>Die Rolle der ORKB Marokko in der Betrugsbek\u00e4mpfung - INTOSAI Journal<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/intosaijournal.org\/de\/journal-entry\/die-rolle-der-orkb-marokko-in-der-betrugsbekaempfung\/\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Die Rolle der ORKB Marokko in der Betrugsbek\u00e4mpfung - INTOSAI Journal\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"Betrug in der \u00f6ffentlichen Verwaltung kann als missbr\u00e4uchliche Machtaus\u00fcbung durch eine Person mit Amtsbefugnissen oder -aufgaben, die damit ihre eigenen oder private Interessen f\u00f6rdert, definiert werden.\" \/>\n<meta property=\"og:url\" content=\"https:\/\/intosaijournal.org\/de\/journal-entry\/die-rolle-der-orkb-marokko-in-der-betrugsbekaempfung\/\" \/>\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"INTOSAI Journal\" \/>\n<meta property=\"article:modified_time\" content=\"2024-06-02T22:58:38+00:00\" \/>\n<meta property=\"og:image\" content=\"https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/04\/1-2.png\" \/>\n\t<meta property=\"og:image:width\" content=\"1326\" \/>\n\t<meta property=\"og:image:height\" content=\"880\" \/>\n\t<meta property=\"og:image:type\" content=\"image\/png\" \/>\n<meta name=\"twitter:card\" content=\"summary_large_image\" \/>\n<meta name=\"twitter:site\" content=\"@intosaijournal\" \/>\n<meta name=\"twitter:label1\" content=\"Written by\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data1\" content=\"Dr. Brahim Ben Bih\" \/>\n<script type=\"application\/ld+json\" class=\"yoast-schema-graph\">{\"@context\":\"https:\/\/schema.org\",\"@graph\":[{\"@type\":\"WebPage\",\"@id\":\"https:\/\/intosaijournal.org\/de\/journal-entry\/die-rolle-der-orkb-marokko-in-der-betrugsbekaempfung\/\",\"url\":\"https:\/\/intosaijournal.org\/de\/journal-entry\/die-rolle-der-orkb-marokko-in-der-betrugsbekaempfung\/\",\"name\":\"Die Rolle der ORKB Marokko in der Betrugsbek\u00e4mpfung - INTOSAI Journal\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\/\/intosaijournal.org\/fr\/#website\"},\"primaryImageOfPage\":{\"@id\":\"https:\/\/intosaijournal.org\/de\/journal-entry\/die-rolle-der-orkb-marokko-in-der-betrugsbekaempfung\/#primaryimage\"},\"image\":{\"@id\":\"https:\/\/intosaijournal.org\/de\/journal-entry\/die-rolle-der-orkb-marokko-in-der-betrugsbekaempfung\/#primaryimage\"},\"thumbnailUrl\":\"https:\/\/www.intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/04\/1-2.png\",\"datePublished\":\"2024-06-01T05:48:37+00:00\",\"dateModified\":\"2024-06-02T22:58:38+00:00\",\"breadcrumb\":{\"@id\":\"https:\/\/intosaijournal.org\/de\/journal-entry\/die-rolle-der-orkb-marokko-in-der-betrugsbekaempfung\/#breadcrumb\"},\"inLanguage\":\"de-DE\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"ReadAction\",\"target\":[\"https:\/\/intosaijournal.org\/de\/journal-entry\/die-rolle-der-orkb-marokko-in-der-betrugsbekaempfung\/\"]}]},{\"@type\":\"ImageObject\",\"inLanguage\":\"de-DE\",\"@id\":\"https:\/\/intosaijournal.org\/de\/journal-entry\/die-rolle-der-orkb-marokko-in-der-betrugsbekaempfung\/#primaryimage\",\"url\":\"https:\/\/www.intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/04\/1-2.png\",\"contentUrl\":\"https:\/\/www.intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/04\/1-2.png\",\"width\":1326,\"height\":880,\"caption\":\"Quelle: Flag \u2013 Adobe Stock Images, G7 Stock; 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