![\"\"](\"https:\/\/intosaijournal.org\/wp-content\/uploads\/2024\/05\/7-PPTX-29-audits-As-a-result-of-which-10-officials-and-employees-were-dismissed-4-officials-were-demoted-30-officials-.001-576x1024.jpeg\")
Infolge von \u00dcberlegungen zur Rolle der ORKB wurde ein Gesetzesentwurf zur \u00c4nderung des lettischen ORKB-Gesetzes ausgearbeitet, welcher der ORKB Lettland eine neue Aufgabe einr\u00e4umt: die Einleitung des Verfahrens zu und die Entscheidung \u00fcber Verlustr\u00fcckforderungen.<\/strong><\/p>\n\n\n\n Die ORKB Lettland f\u00e4llt nicht in die Kategorie der ORKB mit Rechtsprechungsbefugnissen (siehe zum Beispiel ISSAI 4000 \u2013 Norm f\u00fcr die Ordnungsm\u00e4\u00dfigkeitspr\u00fcfung, Abs. 153\u2013157). Die ORKB Lettland fordert Verluste im Einklang mit dem Subsidiarit\u00e4tsprinzip zur\u00fcck und wird t\u00e4tig, wenn die \u00fcberpr\u00fcfte Stelle selbst keine Ma\u00dfnahmen ergreift. Es sollte klargestellt werden, dass die Pr\u00fcferinnen und Pr\u00fcfer der ORKB Lettland nicht verpflichtet sind, gem\u00e4\u00df Absatz 153 der ISSAI 4000 zu beurteilen, ob ausreichende und geeignete Nachweise vorliegen, um die Beamtin bzw. den Beamten pers\u00f6nlich f\u00fcr nicht eingehaltene Vorschriften haftbar zu machen.<\/p>\n\n\n\n Die neue Regelung wurde angenommen und gilt f\u00fcr Pr\u00fcfungen, die nach dem 31. Juli 2019 begonnen wurden, und sieht unter anderem Folgendes vor:<\/p>\n\n\n\n Mit der Einf\u00fchrung dieser neuen Aufgabe sollen bestimmte Ziele erreicht werden: 1) Verhinderung von Verst\u00f6\u00dfen und rechtswidrigen Handlungen, die Verluste verursachen, und 2) tats\u00e4chliche R\u00fcckforderung von Verlusten \u00f6ffentlicher Gelder (Ressourcen), und zwar nicht nur in geringf\u00fcgigen F\u00e4llen. <\/p>\n\n\n\n Es ist wichtig, die Verantwortung und das Bewusstsein zu f\u00f6rdern, dass jede Handlung in Bezug auf die finanziellen Mittel und das Eigentum einer \u00f6ffentlichen Person (dies betrifft sowohl \u00f6ffentliche Einrichtungen als auch Beamtinnen und Beamte) den in Gesetzen und Vorschriften vorgesehenen Zielen und Vorgehensweisen entsprechen muss. <\/p>\n\n\n\n Die ORKB Lettland ist bestrebt, F\u00e4lle von rechtswidrigem Handeln zu verhindern und das Bewusstsein zu steigern, dass rechtswidriges Handeln im \u00f6ffentlichen Sektor nicht toleriert wird. <\/p>\n\n\n\n In den fast f\u00fcnf Jahren, die seit der Einf\u00fchrung dieser neuen Aufgabe vergangen sind, kam die Regelung in 23 F\u00e4llen f\u00fcr Gesamtverluste von \u00fcber EUR 273.615 zur Anwendung.<\/strong><\/p>\n\n\n\n (Die tats\u00e4chliche Anwendung begann im Jahr 2021, nachdem die ersten Pr\u00fcfberichte seit Inkrafttreten der neuen Regelung angenommen wurden.)<\/p>\n\n\n\n Obwohl die ORKB Lettland ihrer neuen Aufgabe nachging und erhebliche Verluste zur\u00fcckforderte, ist sie noch mit einigen Herausforderungen konfrontiert, zum Beispiel: <\/p>\n\n\n\n Im Zuge der neuen Aufgabe der ORKB Lettland wurden folgende Beispiele f\u00fcr Verst\u00f6\u00dfe, die zu Verlusten f\u00fchrten, zusammengetragen:<\/p>\n\n\n\n Derzeit pr\u00fcft die ORKB Lettland die Daten zu dieser Aufgabe und beabsichtigt, die Wirksamkeit ihrer Ausf\u00fchrung unter Ber\u00fccksichtigung der Herausforderungen und des Nutzens f\u00fcr die Gesellschaft zu analysieren. Dies betrifft nicht nur konkret erzielte Einsparungen, sondern auch weniger quantifizierbare Vorteile. Der Einfluss des erfolgreichen Einsatzes dieses Instruments durch die ORKB Lettland auf die Sensibilisierung und die Ausrichtung der Regierungsbeamtinnen und -beamten auf die finanziellen Auswirkungen ihres Handelns ist ein qualitativer Nutzen, den die ORKB Lettland untersuchen wird. <\/p>\n\n\n\n Autorinnen und Autoren:<\/p>\n\n\n\n Oberste Rechnungskontrollbeh\u00f6rde der Republik Lettland<\/p>\n\n\n\n Gustavs Gailis, amtierender Leiter der Rechtsabteilung<\/p>\n\n\n\n Silvija Nora Kalnins, Leiterin der Abteilung f\u00fcr Strategie und internationale Beziehungen<\/p>\n\n\n\n Elita N\u012bmande, amtierender stellvertretender Leiter der Rechtsabteilung<\/p>\n\n\n\n Agnese Rupenheite, Leiterin der Abteilung f\u00fcr internationale Beziehungen und Projektentwicklung<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die Oberste Rechnungskontrollbeh\u00f6rde Lettland (ORKB Lettland) ist eine unabh\u00e4ngige und kollegiale Institution, deren Mandat in der Verfassung der Republik Lettland festgelegt ist.\u00a0<\/p>\n","protected":false},"author":101,"featured_media":26812,"template":"","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"journal-categories":[3877],"content-tags":[3880,3836],"country":[3143],"region":[2597],"section":[2603],"coauthors":[3483,3841,3842,3843,3844],"class_list":["post-27125","journal-entry","type-journal-entry","status-publish","has-post-thumbnail","hentry","journal-categories-q2-2024-de","content-tags-forum-of-jurisdictional-sais-de","content-tags-juristische-befugnisse","country-latvia-de","region-eurosai-de","section-fachartikel"],"acf":[],"yoast_head":"\n\n
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