Autorinnen und Autoren: Ahmad Adib Susilo, Muhammad Rafi Bakri, Ratna Wulandari
Einleitung
Laut dem Bericht „State of the Climate in Asia“ (2023) (dt. etwa „Lage des Klimas in Asien“) stieg die Durchschnittstemperatur in den asiatischen Ländern im Jahr 2023 um 0,91 Grad Celsius im Vergleich zum Zeitraum 1991–2020. Dies zieht einen Anstieg der Meeresoberflächentemperatur nach sich, wodurch tropische Wirbelstürme und Starkregen, der wiederum zu Überschwemmungen und Erdrutschen führt, noch heftiger werden. Zwischen 1990 und 2021 war Indonesien mit insgesamt 300 Naturkatastrophen konfrontiert, darunter 200 Überschwemmungen. Diese Katastrophen fügten rund 11 Millionen Menschen Schaden zu. Abbildung 1 zeigt, dass alle Naturkatastrophen in Indonesien vom Klimawandel verursacht wurden.
Abbildung 1: Klimabedingte Katastrophen
Bleibt dieser Zustand bestehen, wird es zu ungünstigen Folgen kommen. Auf nationaler Ebene führt der Klimawandel zu einem Rückgang der landwirtschaftlichen Produktivität und gefährdet somit die Ernährungssicherheit. Bei Ernährungsunsicherheit kommt es zu einem unkontrollierten Anstieg der Rohstoffpreise. Dies löst wiederum eine Kettenreaktion aus, die sich sowohl auf das Angebot als auch auf die Nachfrage im Land auswirkt und zu wirtschaftlicher Instabilität führt (Umwelt- und Forstwirtschaftsministerium Indonesien, 2023).
Um die Auswirkungen des Klimawandels einzudämmen, müssen zahlreiche Stakeholder, darunter auch Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB), einbezogen werden. Die ORKB kann staatliche Initiativen prüfen, die das Ziel haben, die Auswirkungen des Klimawandels zu verhindern oder abzuschwächen. Sowohl Prüfungen der Rechnungsführung als auch Wirtschaftlichkeitsprüfungen können die Regierung dabei unterstützen, die Auswirkungen des Klimawandels zu verringern.
Engagement des BPK im Kampf gegen den Klimawandel
Als aktives Mitglied der INTOSAI hat sich die Oberste Rechnungskontrollbehörde (ORKB) Indonesien (vom Indonesischen kurz „BPK“) dazu verpflichtet, die Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) zu unterstützen, insbesondere von SDG 13 zum Klimaschutz. Im Rahmen der SDG-Bestandsaufnahme bezieht sich das BPK auf die Umsetzung von INTOSAI-P 12 zum Wert und Nutzen von ORKB, wonach der Wert und Nutzen von ORKB darin besteht, „eine Veränderung im Leben der Bürgerinnen und Bürger zu bewirken“. Das BPK richtet seine Prüfungsstrategie darauf aus, die Umsetzung der SDGs, die in den nationalen mittelfristigen Entwicklungsplan (National Medium-Term Development Plan; NMTDP) Indonesiens für 2020–2024 aufgenommen wurden, zu kontrollieren. Es wird davon ausgegangen, dass die BPK-Prüfungen der Öffentlichkeit sowohl direkt als auch indirekt zugutekommen. Das BPK hat den Prüfplan und die Prüfstrategie in seinem Strategieplan 2020–2024 dargelegt.
Das BPK hat eine eigene Prüfstrategie eingeführt, die speziell für die Bewertung der Prozesse und Ergebnisse der SDG-Unterziele entwickelt wurde. Diese Strategie stützt sich auf das SDG-Prüfmodell (ISAM) der INTOSAI Entwicklungsinitiative (IDI), mit dem das BPK Maßnahmen und Programme, die zur Erreichung der auf nationaler Ebene vereinbarten SDG-Unterziele beitragen, gründlich prüfen kann. Mithilfe dieser Prüfungen bewertet das BPK die Fortschritte bei der Erreichung dieser Ziele. Abbildung 2 zeigt, wie sich das BPK für die Prüfung des Umgangs mit dem Klimawandel einsetzt.
Abbildung 2. Strategischer Plan des BPK zum Klimawandel
Wirtschaftlichkeitsprüfung: verstärkte Bemühungen zur Verringerung des hydrometeorologischen Katastrophenrisikos
Die Einschätzung der Katastrophengefährdung in Indonesien gehört zu den Aufgaben der Nationalen Agentur für Katastrophenschutz (vom Indonesischen kurz „BNPB“). Die BNPB veröffentlicht den indonesischen Katastrophenrisikoindex, um die möglichen Auswirkungen von Katastrophen auf Indonesien abzuschätzen. Die regelmäßige Auswertung dieses Risikoindexes kann als Kontroll- und Bewertungsinstrument dienen, um Katastrophenmanagementstrategien in einem bestimmten Zeitrahmen erfolgreich umzusetzen.
Die BNPB hat mehrere Maßnahmen zur Einrichtung eines Frühwarnsystems (FWS) gesetzt. Das ist ein System, das die Bevölkerung vor dem Eintreten von Naturkatastrophen warnen oder andere Indikatoren für Naturerscheinungen bekanntgeben soll. Um die Öffentlichkeit frühzeitig vor einer Katastrophe zu warnen, müssen Informationen in für die Öffentlichkeit leicht verständlicher Weise verbreitet werden. Um die optimale Leistungsfähigkeit zu gewährleisten, muss das FWS entsprechend ganzheitlich und inklusiv verwaltet werden, und zwar indem die Öffentlichkeit sowie relevante Stakeholder aktiv einbezogen werden.
Die Überprüfung des Plandokuments der BNPB für den Zeitraum 2020–2024 ergab, dass die Ziele sowie die Umsetzung des FWS in den Jahren 2022 und 2023 nicht verwirklicht wurden, wie in Abbildung 3 weiter unten dargestellt. Im Jahr 2022 strebte die BNPB die Einrichtung von 6 FWS in mehreren indonesischen Regionen an. Die BNPB konnte jedoch nur 83,3 % bzw. nur 5 Dienste aufbauen. Außerdem strebte die BNPB im Jahr 2023 an, an 11 Standorten FWS einzurichten. Die BNPB konnte das System jedoch nur an 2 Standorten aufbauen.
Abbildung 3. FWS-Plan und -Umsetzung
Um dieses Problem in Angriff zu nehmen, rät das BPK der BNPB, die landesweiten Risiken im Zusammenhang mit Naturkatastrophen zu beurteilen und die Risikobeurteilungen in allen indonesischen Regionen effektiv zu koordinieren. Das BPK ersucht die BNPB außerdem, ihre Planungs- und Haushaltskontrollen zu verbessern, um Fehler zu vermeiden, die ihre Wirksamkeit in Bezug auf die Abmilderung hydrometeorologischer Katastrophen beeinträchtigen könnten.
Wirtschaftlichkeitsprüfung: Initiativen zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel in der Forstwirtschaft und der sonstigen Landnutzung
Die Forstwirtschaft und sonstige Landnutzung (FSLN) sind nach dem Energiesektor der zweitgrößte Verursacher von Treibhausgasemissionen (THG) in Indonesien. Laut dem Prüfbericht des BPK (2024) entfielen im Jahr 2022 249,71 Millionen Tonnen Kohlendioxid (CO2) oder 21,89 % der gesamten CO2-Emissionen auf den FSLN-Sektor.
Abbildung 4. Treibhausgasemissionen Indonesiens 2000–2022
Die Begrenzung von Treibhausgasemissionen ist entscheidend für den Klimaschutz. Unter der Leitung des Umwelt- und Forstwirtschaftsministeriums bekräftigte Indonesien sein Engagement für den Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel. Dazu wurde im NMTDP für den Zeitraum 2020–2024 die nationale Priorität „Stärkung der Umwelt, Erhöhung der Katastrophenresilienz und Klimawandel“ eingeführt, die im Einklang mit dem Übereinkommen von Paris und den Zielen für nachhaltige Entwicklung steht.
Das BPK führte eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durch, um die Initiativen der Regierung zum Klimaschutz sowie zur Anpassung an den Klimawandel in der Forstwirtschaft und sonstiger Landnutzung vom Haushaltsjahr 2021 bis zur ersten Hälfte des Jahres 2023 zu bewerten. Diese Prüfung umfasst Programme zur Begrenzung der Entwaldung, zur Wiederherstellung von Wäldern und Land sowie zur Finanzierung von Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels.
Die Prüfungsergebnisse zeigen, dass die Senkung der Entwaldungsrate nicht mit den Plänen der Regierung übereinstimmt und dass die Auswirkungen auf die Emissionsminderung nicht quantifiziert wurden. Das Umwelt- und Forstwirtschaftsministerium war nicht in der Lage, zwischen beabsichtigter und unbeabsichtigter Entwaldung zu differenzieren. Die Prüfung der Entwaldung erfolgte mit einer Satellitenbildanalyse der Bodenbedeckung, mit der die Ursachen für die Veränderungen der Bodenbedeckung nicht ermittelt werden konnten. Darüber hinaus konnte anhand der Ergebnisse von Initiativen zur Wiederherstellung von Wäldern und Land (WWL) nicht bestimmt werden, welche Wirkung diese hinsichtlich des Klimaschutzes hatten. Die Ergebnisse der WWL-Aufforstungsinitiativen sind nach wie vor bescheiden und schwanken zwischen Aufforstungsraten von 0,88 % und 20,55 % (durchschnittlich 8,64 %). Ein detaillierter Vergleich ist in Tabelle 1 zu finden.
Tabelle 1. Vergleich der WWL-Gebiete mit Bodenbedeckung 2013–2017 (ha)
| Jahr | WWL | Bodenbedeckung in WWL-Gebieten | % | ||
| Vegetation | Mangroven | Summe | Aufforstung | ||
| a | b | c | d=b+c | e | f=e/d |
| 2013 | 22,015 | 22,015 | 3,145 | 14.29% | |
| 2014 | 5,415 | 5,415 | 399 | 7.37% | |
| 2015 | 18,132 | 481 | 186,613 | 164 | 0.88% |
| 2016 | 20,483 | 497 | 20,980 | 4,312 | 20.55% |
| 2017 | 35,357 | 1,175 | 36,532 | 932 | 2.55% |
| 101,402 | 2,153 | 103,555 | 8,952 | 8.64% | |
Außerdem ist die Finanzierung aus nicht-staatlichen Quellen wie Emissionsmärkten und ergebnisabhängigen Zahlungen unzuverlässig. Eine Vorhersage der Finanzierung aus dem Emissionshandel ist derzeit nicht möglich. Das liegt daran, dass das wirtschaftliche Potenzial des Emissionshandels in der Forstwirtschaft nicht bewertet wurde, da die Überarbeitung der Regierungsverordnung 12/2014 noch im Gange ist. Darüber hinaus wurden ergebnisabhängige Zahlungen nicht wirksam umgesetzt, genutzt oder kontrolliert, weil die THG-Emissionsreduktion in Höhe von 577.499.160 Tonnen CO2 nicht erreicht wurde.
Das BPK empfiehlt dem Umwelt- und Forstwirtschaftsministerium, Normen für die Messung und Bewertung von Maßnahmen zur Verringerung der Entwaldung zu setzen, zwischen beabsichtigter und unbeabsichtigter Entwaldung als Klimaschutzstrategie zu differenzieren sowie die Entwaldungsziele in der FSLN-Nettosenke auf nationaler und subnationaler Ebene anzugleichen.
Darüber hinaus rät das BPK dem Ministerium, Kriterien für die Bewertung der Wirksamkeit von WWL-Aktivitäten auszuarbeiten. Es fordert das Innenministerium auf, die Befugnisse und die Verantwortlichkeiten der Forstverwaltungseinheiten für die Einhaltung der Resultate der WWL-Aktivitäten zu klären. Schließlich betont das BPK die Notwendigkeit, mit allen Stakeholdern zusammenzuarbeiten, um Finanzierungsquellen aus dem Staatshaushalt und nicht-staatlichen Quelle zu ermitteln sowie zu mobilisieren und so Programme zur Bekämpfung des Klimawandels zu unterstützen.
Fazit
Das BPK ist bestrebt, die Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung, die auch den Klimawandel betreffen, zu fördern. Im Rahmen der SDG-Bestandsaufnahme hält sich das BPK an die in INTOSAI-P 12 dargelegten Grundsätze über den Wert und Nutzen von ORKB, die besagen, dass der Wert und Nutzen von ORKB darin besteht, „eine Veränderung im Leben der Bürgerinnen und Bürger zu bewirken“. Das BPK richtet seine Prüfstrategie auf die Kontrolle der Umsetzung der SDGs, die in den nationalen mittelfristigen Entwicklungsplan 2020–2024 eingebunden sind, aus.
Das BPK ist zu einem Hoffnungsschimmer im Kampf gegen den Klimawandel geworden: Es gibt Empfehlungen mit der Präzision eines Leuchtturms ab, der Schiffe durch die stürmische See leitet. Die aufschlussreichen und praktikablen Empfehlungen des BPK bilden nicht nur einen Fahrplan, sondern auch eine transformative Kraft, die den Weg zu rechtzeitigen und wirksamen Klimaschutzmaßnahmen weist. Dank des visionären Beitrags des BPK ist Indonesien in der Lage, die turbulenten Gewässer der ökologischen Herausforderungen mit neu gewonnener Klarheit und Entschlossenheit zu durchschiffen.
Abschließend ist zu sagen, dass das BPK seine Klimawandelprüfungen ausweiten und seine Kompetenzen zur wirksamen Anleitung der Klimaschutzprogramme Indonesiens ausbauen muss. Durch die Stärkung dieser Bereiche wird gewährleistet, dass das BPK eine zentrale Kraft bleibt, die den Fortschritt des Landes vorantreibt und wirkungsvolle Klimalösungen umsetzt.
Über die Autorinnen und Autoren
Ahmad Adib Susilo ist Leitender Berater im Bereich Umwelt und Nachhaltige Entwicklung. Er hat einen Masterabschluss in Simulationswissenschaft von der Universität Manchester. Er verfügt über jahrzehntelange Erfahrung mit BPK-Prüfungen auf der Ebene der Zentral- sowie der Regionalregierungen.
Muhammad Rafi Bakri ist Absolvent der Hochschule für Staatsfinanzen STAN. Derzeit arbeitet er als Daten- und Finanzanalyst im Sekretariat des Leitenden Beraters für Umwelt und Nachhaltige Entwicklung, wo er den Leitenden Berater bei Forschungsarbeiten in den Bereichen Umwelt, SDGs und deren Anwendung im Prüfwesen unterstützt.
Ratna Wulandari ist derzeit als Prüferin bei der Obersten Rechnungskontrollbehörde Indonesien (BPK) tätig. Sie ist Absolventin der Hochschule für Staatsfinanzen STAN im Bereich Rechnungswesen und setzte ihre Ausbildung zum Bachelor im Bereich Rechnungswesen an der Universität Terbuka fort. Im Jahr 2023 erwarb sie einen Abschluss als Rechnungsprüferin an der Universität Hasanuddin.
