Drei falsche Vorstellungen über die Unabhängigkeit von ORKB

von Vincent Frigon

Unabhängigkeit ist das, was Oberste Rechnungskontrollbehörden benötigen, um ihre zentrale Rolle – Förderung von Transparenz und Rechenschaftspflicht in der öffentlichen Verwaltung – zu erfüllen. Doch oft wird sie durch politische Einflussnahme gefährdet. Was sind die wirksamsten Strategien, um sie zu schützen? Forschung deutet darauf hin, dass in diesem wichtigen Bereich möglicherweise einige falsche Vorstellungen über die Wirksamkeit bestehender Maßnahmen kursieren.

Irrglaube Nr. 1: Mit Geld erkauft man Willen

Verschiedene sozioökonomische Faktoren, beispielsweise das Bruttoinlandsprodukt, können sich darauf auswirken, ob Regierungen ORKB mit ausreichend Ressourcen ausstatten können. Die Annahme, dass die Unabhängigkeit einer ORKB stark vom Einkommensniveau eines Staats abhängt, ist jedoch laut dem Supreme Audit Institutions Independence Index (dt. etwa „ORKB-Unabhängigkeitsindex) der Weltbank, der 118 Länder untersuchte, ein Irrglaube. Die Ergebnisse zeigen, dass viele ORKB in Ländern mit geringem Einkommen ihre Pendants in reicheren Staaten übertreffen, und legen nahe, dass Unabhängigkeit eher eine Frage der Priorität ist¹.

Regierungen, die gewillt sind, ihre ORKB zu stärken, können robuste Gesetze verabschieden, um deren Unabhängigkeit zu gewährleisten. Diese Gesetze skizzieren dabei die Befugnisse und den Auftrag der ORKB sowie Maßnahmen, um sie vor der Einflussnahme seitens Exekutive und Politik zu schützen. Sie ermöglichen und erleichtern es der ORKB, sich von der Exekutive zu distanzieren – außer wenn die Zusammenarbeit für ihre Tätigkeiten erforderlich ist –, um Objektivität zu fördern.

In Südafrika beispielsweise ist die Rolle der ORKB seit ihrer Gründung im Jahr 1911 in der Verfassung des Landes verankert. Als die neue Landesverfassung im Jahr 1994 in Kraft trat, wurden die Funktion und die Zuständigkeiten der ORKB Südafrika (Auditor-General of South Africa; AGSA) erweitert, um die Institution in die Lage zu versetzen, ihren verfassungsmäßigen Auftrag zu erfüllen. Gleichzeitig „erlangte die Institution Unabhängigkeit und wurde vom öffentlichen Sektor entkoppelt, sodass sie nicht an die Regeln und Vorschriften des öffentlichen Dienstes gebunden ist“, erklärt AGSA-Sprecher Harold Maloka². Diese strukturelle Unabhängigkeit ermöglicht es der Institution, sich gemäß ihrem eigenen Gesetz über die staatliche Finanzkontrolle, dem Public Audit Act (PAA), selbst zu verwalten, was ihre Autonomie stärkt. Laut Weltbank-Index ist der AGSA eine der wenigen ORKB, die bei der Erfüllung ihres Prüfungsauftrags vollständige Unabhängigkeit genießen.

Irrglaube Nr. 2: Auf asphaltierten Autobahnen gibt es keine Schlaglöcher

Ein weiterer Irrglaube ist, dass rechtliche Unabhängigkeit auch tatsächliche Unabhängigkeit bedeutet. Ein solider Rechtsrahmen ist wie eine Autobahn: Er ermöglicht eine schnellere Fahrt, aber Hindernisse – wie Schlaglöcher – können den Fortschritt trotzdem behindern. Im ORKB-Tagesgeschäft kann die faktische Unabhängigkeit durch politischen Druck, unzureichende Finanzierung oder eingeschränkten Informationszugang beeinträchtigt werden. Wie in einer Literaturstudie der INTOSAI Entwicklungsinitiative hervorgehoben wird, können die Institutionen auch mit Problemen wie Personalmangel, der Ablehnung ihrer Empfehlungen oder mangelnder Glaubwürdigkeit zu kämpfen haben, die ihre Fähigkeit, bedeutende Veränderungen voranzutreiben, beeinträchtigen³. Um ihren Auftrag erfolgreich erfüllen zu können, sind ORKB auf die Unterstützung verschiedener Stakeholder angewiesen: Dazu zählen das Parlament, die Zivilgesellschaft und die Medien. In Südafrika beispielsweise unterstützt das Parlament den AGSA über den Ständigen ORKB-Ausschuss (Standing Committee on the Auditor-General; SCOAG).

Irrglaube Nr. 3: Unabhängigkeit und Zusammenarbeit sind unvereinbar

Unter einigen Regulierungsbehörden staatlicher Institutionen herrscht der Irrglaube, dass ORKB vollständig isoliert von allen Stakeholdern sein sollten, um potenzielle politische Voreingenommenheit auf ein Minimum zu reduzieren. Die Förderung einer ausgewogenen Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft, dem Parlament und internationalen Organisationen stärkt jedoch sowohl die Unabhängigkeit als auch die Wirksamkeit dieser Institutionen. Politikerinnen und Politiker sollten ORKB nicht als Gegnerinnen betrachten, sondern als unparteiische Verbündete, deren Prüfungstätigkeiten das Ziel verfolgen, Dienstleistungen sowie Programme für Bürgerinnen und Bürger zu verbessern. Auch gewählte Amtsträgerinnen und Amtsträger können von dieser Zusammenarbeit profitieren, sofern sie Abstand davon nehmen, Prüfungsverfahren zu beeinflussen.

Um die wahrgenommene Bedrohung für Regierungen zu mindern, sind ORKB aufgefordert, häufiger mit ihren Stakeholdern in Kontakt zu treten, um Rollen sowie Zuständigkeiten zu klären und ihre Tätigkeiten transparenter zu gestalten. Offenheit trägt auch dazu bei, Vertrauen aufzubauen und Erwartungen zu managen. In Südafrika beispielsweise hat der AGSA ein eigenes System entwickelt, um Herausforderungen wie Widerstand oder mangelnde Kooperationsbereitschaft von Regierungsstellen bei Prüfungen zu bewältigen. Wie Maloka anmerkt: „Obwohl es verschiedene parlamentarische Kontrollmechanismen gibt, die den AGSA bei der Erfüllung seines Auftrags Schutz bieten, beispielsweise das Gesetz über die staatliche Finanzkontrolle aus dem Jahr 2004 (PAA) und den Ständigen ORKB-Ausschuss (SCoAG), hat der AGSA im Laufe der Jahre einen kooperativen und entwicklungsorientierten Ansatz gegenüber den von ihm überprüften Stellen etabliert.“ Dieser Ansatz verringert nicht nur Spannungen, sondern fördert auch einen produktiven Dialog zwischen dem Prüfungspersonal und den Regierungsstellen und bekräftigt die Bedeutung der Zusammenarbeit für die Erreichung eines gemeinsamen Ziels: die erfolgreiche Erbringung von Dienstleistungen für Bürgerinnen und Bürger.

Die Zusammenarbeit mit den Medien ist eine weitere wichtige Methode zur Stärkung der Unabhängigkeit. Auch wenn Medienberichte nicht immer mit den Ansichten der ORKB übereinstimmen, spielen sie dennoch eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, Prüfungserkenntnisse öffentlich bekannt zu machen sowie gewählte Amtsträgerinnen und Amtsträger zu motivieren, diese zu beachten. Regulierungsbehörden staatlicher Institutionen befürchten oft, dass die öffentliche Unterstützung von Politikerinnen und Politikern aufs Spiel gesetzt werden könnte, wenn ORKB mit Journalistinnen und Journalisten kommunizieren dürfen – insbesondere wenn Fälle von Misswirtschaft auf den Titelseiten landen. Erfahrene Gesetzgeber wissen jedoch, dass solche Berichte das öffentliche Ansehen auch steigern können, wenn die betroffenen Personen beweisen, dass sie auf Bedenken reagieren und Empfehlungen aktiv umsetzen.

Mediale Berichterstattung stellt auch einen Gradmesser für die Unabhängigkeit der ORKB dar. In Südafrika ist das häufig der Fall, so der Experte Herman de Jager. Der AGSA „ist bereit, die Öffentlichkeit über Misswirtschaft und Mängel in staatlichen Institutionen zu informieren, was einmal mehr aufzeigt, dass der AGSA aufgrund seiner Unabhängigkeit nicht davor zurückschreckt, staatliche Institutionen und die Regierung zu konfrontieren“⁴, schrieb er.

Vincent Frigon ist Kommunikationsexperte und arbeitet derzeit für das Büro des Auditor General of Canada. Als dieser Artikel verfasst wurde, war er für die INTOSAI-Entwicklungsinitiative in Madagaskar tätig.

Dieser Beitrag wurde erstmals in der Zeitschrift „SAI Monitor“ veröffentlicht.

Fußnoten

1. Weltbank. 2021. Supreme Audit Institutions Independence Index: 2021 Global Synthesis Report. Equitable Growth, Finance and Institutions Insight;. © Weltbank. http://hdl.handle.net/10986/36001 Lizenz: CC BY 3.0 IGO. ↩︎
2. E-Mail-Interview mit dem Autor. ORKB Südafrika. 23. Juli 2025. Genehmigung, den Beitrag in der INTOSAI-Zeitschrift zu veröffentlichen, am 25. September 2025 gewährt. ↩︎
3. INTOSAI Entwicklungsinitiative. 2021. SAI Independence: Literature Review On Supreme Audit Institution Independence. 17 Seiten. ↩︎
4. De Jager, Herman. Leitartikel: The Auditor General. Auditing SA. Sommer 2006/7. Internet: https://repository.up.ac.za/server/api/core/bitstreams/3c9125f2-f7e9-480f-8f75-c71ea6df53e6/content ↩︎