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Kleine Inseln wie Malta sind besonders anfällig für klimawandelbedingte Gefahren. Im Oktober 2019 rief das maltesische Parlament einstimmig einen Klimanotstand aus und betonte die Notwendigkeit, neue Maßnahmen zur Bewältigung dieses Umweltphänomens zu ergreifen.

Der Klimawandel ist eines der größten globalen Probleme der heutigen Zeit. Treibhausgasemissionen, schmelzende Gletscher, Waldbrände, Entwaldung und die Fehlverteilung von Wasserressourcen wirken sich negativ auf die Umwelt sowie die wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen aus.

Im Kampf gegen den Klimawandel muss Ungarn eine Reihe gemeinsamer grundsatzbasierter Ziele entwickeln und einen kohärenten Rahmen für Maßnahmen, Kontrolle und Rückkopplung schaffen, um die nationalen und internationalen Ziele zur Verringerung der Treibhausgasemissionen zu erreichen. Dies geht aus der im Jahr 2024 abgeschlossenen Analyse der ORKB Ungarn hervor, im Rahmen derer die Maßnahmen zur Verringerung der Treibhausgasemissionen und der strategische Rahmen Ungarns angesichts der sich dynamisch verändernden Vorgaben der Europäischen Union (EU) geprüft wurden.

Die klimabezogenen Prüfungen der ORKB Australien (Australian National Audit Office; ANAO) erfolgen in der Regel gemäß dem Mandat des Auditor General für Wirtschaftlichkeitsprüfungen. Die Wirtschaftlichkeitsprüfungen des ANAO bestehen aus Prüfungen von Programmen und Einrichtungen des australischen Staates, wobei der Schwerpunkt auf der Beurteilung der Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit, Wirksamkeit, Ethik sowie der Einhaltung von Gesetzen und politischen Vorgaben liegt. In den Jahren 2023 und 2024 legte das ANAO dem australischen Parlament 45 Wirtschaftlichkeitsprüfungen vor. Sechs davon waren in den Bereichen Klimawandel, Energie, Umwelt und Landwirtschaft angesiedelt.

Der Oberste Rechnungshof der Republik Polen prüfte die Umsetzung eines strategischen Pilotprojekts, der Forest Carbon Farms (dt. etwa „Waldkohlenstoffbetriebe“), um dessen Leistung zu überprüfen und festzustellen, ob die Mittel während der Umsetzung durch die Generaldirektion Staatsforste effizient eingesetzt wurden. Bei der Prüfung wurde auch untersucht, ob die besten Ergebnisse erzielt werden konnten und ob die Forstgebiete ihre Aktivitäten im Rahmen des Projekts korrekt und zuverlässig geplant sowie durchgeführt haben. 

Die ORKB Korea (Board of Audit and Inspection; BAI) prüfte die Koreanische Staatsbahn (KORAIL), um sie auf mögliche Gleisverwerfungen vorzubereiten, die durch starke Hitzewellen – das Markenzeichen globaler Erwärmung – verursacht werden können. Es erschien uns sinnvoll, die bei dieser Prüfung angewandten Prüfungsmethoden mit den INTOSAI-Mitgliedern und der Gemeinschaft der staatlichen Finanzkontrolle zu teilen, insbesondere da die Methoden die wissenschaftliche Analyse der Korrelation zwischen Luft- und Bahntemperaturen sowie die Simulation zukünftiger Temperaturszenarien beinhalteten.

Der Klimawandel hat bereits schwerwiegende Folgen für Entwicklungsländer. Mit dem im Jahr 2015 verabschiedeten Übereinkommen von Paris verpflichteten sich Norwegen und andere Industriestaaten dazu, Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel in Entwicklungsländern zu unterstützen.

Laut dem Zwischenstattlichen Ausschuss für Klimaänderungen (Weltklimarat) führt der Klimawandel in allen Regionen der Welt zur Zunahme sowie Intensivierung von Wetterextremereignissen wie Hitzewellen, Starkregen und Dürren.(1) Diese Wetterextremereignisse führten zu Naturkatastrophen, die Leben forderten, Menschen vertrieben, Wirtschaften zerstörten und zur Anhäufung von Schäden in Milliardenhöhe führten.(2)

Die globale Klimakrise stellt eine erhebliche Bedrohung dar, unter anderem durch Wasserknappheit, Wetterextremereignisse und ihre Auswirkungen auf Landwirtschaft, Ernährungssicherheit sowie menschliche Gesundheit. Die geografische Lage Israels in einem sogenannten „Hot Spot“ verstärkt diese Risiken noch. Verschiedene staatliche Stellen wie die Ministerien für Finanzen, Umweltschutz, Energie, Verkehr, Wirtschaft, Landwirtschaft, Verteidigung, die israelischen Streitkräfte und die Planungsabteilung des Innenministeriums haben unterschiedliche Zuständigkeiten im Kampf gegen den Klimawandel.

Laut dem Bericht „State of the Climate in Asia“ (2023) (dt. etwa „Lage des Klimas in Asien“) stieg die Durchschnittstemperatur in den asiatischen Ländern im Jahr 2023 um 0,91 Grad Celsius im Vergleich zum Zeitraum 1991–2020. Dies zieht einen Anstieg der Meeresoberflächentemperatur nach sich, wodurch tropische Wirbelstürme und Starkregen, der wiederum zu Überschwemmungen und Erdrutschen führt, noch heftiger werden. Zwischen 1990 und 2021 war Indonesien mit insgesamt 300 Naturkatastrophen konfrontiert, darunter 200 Überschwemmungen. Diese Katastrophen fügten rund 11 Millionen Menschen Schaden zu. Abbildung 1 zeigt, dass alle Naturkatastrophen in Indonesien vom Klimawandel verursacht wurden.

Zypern hat bereits seit Jahren mit Wasserknappheit zu kämpfen. Da es keine oberflächlichen Wassersysteme (z. B. Seen und Flüsse) gibt, wurde Grundwasser in der Vergangenheit übernutzt. Die übermäßige Nutzung unterirdischer Wasserkörper in Verbindung mit dem durch den Klimawandel bedingten Niederschlagsrückgang führte dazu, dass sich die meisten Grundwasserleiter Zyperns in einem schlechten Zustand befinden. Um den Bedarf an ausreichenden Wasserreserven zu decken, hat die Regierung in der Vergangenheit Staudämme gebaut, um Regenwasser aufzufangen, das sonst ins Meer fließen würde, und Infrastruktur errichtet, um Wasser in regenärmere Gebiete zu leiten, wobei das Southern Conveyor Project das bedeutendste darstellt. Jedoch hat der oben erwähnte Niederschlagsrückgang negative Auswirkungen auf die Qualität des in den Dämmen aufgefangenen Wassers.

Die französische Verfassung betraut die ORKB Frankreich (auf Französisch „Cour des Comptes“) mit der Aufgabe, die Öffentlichkeit mit ihren öffentlichen Berichten zu informieren. Der öffentliche Jahresbericht stellt dabei ein wichtiges Instrument dar. Im Gesetz heißt es, er befasst sich mit „einer wichtigen Frage der öffentlichen Ordnung, auf die der Cour des Comptes die Aufmerksamkeit der Behörden lenken und über die er Bürgerinnen und Bürger informieren möchte“. In ihrem öffentlichen Jahresbericht für das Jahr 2024 befasste sich die ORKB Frankreich mit dem Thema staatliche Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel.

Die Ungewissheit über die Zukunft, die durch Faktoren wie den Klimawandel, den technologischen Fortschritt und globale Dynamiken bedingt ist, stellt Organisationen und Staaten vor Herausforderungen, die flexiblere, anpassungsfähigere und widerstandsfähigere Planungsansätze erfordern. ORKB spielen eine entscheidende Rolle im Kampf gegen den Klimawandel und die Ungewissheit über die Zukunft, indem sie Erkenntnisse über die Wirksamkeit klimabezogener Initiativen liefern und verstärkte Rechenschaftspflicht sowie Transparenz fördern. Ein strategischer Weitblick im Prüfwesen ist unentbehrlich, um künftige Ungewissheiten zu antizipieren und sich auf diese vorzubereiten, sodass Organisationen Risiken und Chancen proaktiv begegnen können. Die Anwendung eines sechsstufigen Modells bei Prüfungen der Energiewende, insbesondere im Stromsektor, ermöglicht es Prüferinnen und Prüfern, Fortschritte zu bewerten, Lücken zu ermitteln und Empfehlungen für eine nachhaltigere sowie widerstandsfähigere Energiepolitik abzugeben. Durch die Einbindung eines strategischen Weitblicks in die Prüfungsmethoden können sich Organisationen besser auf die Vielschichtigkeiten einer sich rasch weiterentwickelnden Welt vorbereiten und Widerstandsfähigkeit gegenüber künftigen Ungewissheiten aufbauen.

In Anbetracht der zunehmenden Umweltbedenken und der wachsenden Bedeutung von Fragen des ökologischen Wandels in allen nationalen und lokalen Politikbereichen hat der französische Cour des comptes, die Oberste Rechnungskontrollbehörde (ORKB), die zusammen mit den regionalen und territorialen Rechenkammern (vom Französischen kurz „CRTCs“) die Finanzgerichte bildet, mit letzteren die Vereinbarung getroffen, die Relevanz ihrer Prüfungs- und Bewertungstätigkeit in diesen Bereichen, die bereits einen wachsenden Anteil ihrer geplanten Arbeit ausmachen, zu stärken.

Wie bei den meisten Wirtschaftlichkeitsprüfungen geht es bei Prüfungen staatlicher Umweltprogramme um Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit („die 3 Es“ vom Englischen „economy, effectiveness and efficiency“). Jedoch ist es äußerst schwierig, Leistungsindikatoren festzulegen und passende Methoden zur Analyse der Leistungsergebnisse für die Prüfungen verschiedener Umweltprogramme auszuwählen.

Die Bedrohung des Klimawandels spielt eine große Rolle in der heutigen von rasantem Wandel geprägten Welt und verändert die sozialen, wirtschaftlichen sowie ökologischen Landschaften in einem noch nie dagewesenen Tempo. Angesichts der immer deutlicheren Auswirkungen dieser globalen Katastrophe ist es entscheidend, dass Gemeinden und Organisationen die damit verbundenen Risiken vollumfänglich verstehen, bewerten und steuern. Die vorliegende gründliche Recherche bedient sich echter Fallbeispiele und Szenarien, um bessere Erkenntnisse zu diesem wichtigen Thema zu liefern. Sie untersucht die ausschlaggebende Rolle, die das Prüfwesen bei der Bewertung der Wirkung, des Risikos und der Widerstandsfähigkeit von Einrichtungen angesichts des Klimawandels spielt.

Haben Sie sich schon einmal gefragt, was passiert, wenn öffentliche Gelder zur Bekämpfung des Klimawandels nicht sinnvoll eingesetzt werden? Oder wie die Rechtmäßigkeit der Verwendung dieser Gelder über den Erfolg oder Misserfolg unserer Bemühungen um den Aufbau widerstandsfähiger Gemeinschaften entscheiden kann? Als Prüferinnen und Prüfer finden wir uns häufig am Scheideweg dieser entscheidenden Fragen wieder. In einer Welt, die zunehmend von den Auswirkungen des Klimawandels bestimmt wird, ist die Rolle Oberster Rechnungskontrollbehörden (ORKB) wichtiger als je zuvor. Wir sind nicht nur die Hüterinnen und Hüter der Rechenschaftspflicht, sondern stellen auch sicher, dass jeder Dollar und jede Entscheidung zu einer nachhaltigen Zukunft beiträgt.

Die EUROSAI-Arbeitsgruppe Umweltprüfung (EWGEA) feierte anlässlich ihrer Frühjahrssitzung, die vom 15. bis 17. Mai 2024 von der ORKB Malta ausgerichtet wurde, ihr 25-jähriges Bestehen. Die EWGEA-Vorsitzende bekam bei dieser Gelegenheit viel Anerkennung von den beiden ehemaligen EWGEA-Vorsitzenden, den Leitern der ORKB Norwegen und Estland. Nachdem die ORKB Polen grünes Licht von den EWGEA-Mitgliedern und dem Steuerungskomitee bekommen hatte, bewarb sie sich im Juni 2024 für eine zweite Amtszeit und präsentierte den aktuellen Fortschrittsbericht sowie den strategischen Arbeitsplan für die nächsten drei Jahre. Das Präsidium und der Kongress der EUROSAI betrachteten die Bemühungen der ORKB Polen für die Unterstützung der professionellen Zusammenarbeit sowie die Förderung des Wissens- und Erfahrungsaustausches innerhalb der EWGEA und beschlossen, die ORKB Polen für eine zweite Amtszeit zur Vorsitzenden der EWGEA zu ernennen. Das Sekretariat fühlt sich geehrt und dankt den EWGEA-Mitgliedern für ihr Vertrauen. Wir versprechen, unser Bestes zu geben, um den Erwartungen gerecht zu werden.

Der Klimawandel betrifft jede einzelne Bewohnerin und jeden einzelnen Bewohner des Planeten Erde und wird dies auch in Zukunft tun. Wetterextremereignisse wie Hochwasser, Starkwinde, Dürren oder niedrige Temperaturen führen allesamt zu Störungen der Landwirtschaft, der globalen Lieferketten und der Sicherheit. Und dabei kratzen wir nur an der Oberfläche.

Das 26. VN/INTOSAI Symposium fand vom 16. bis 18. April 2024 in Wien, Österreich, statt. Die alle zwei Jahre von der INTOSAI in Zusammenarbeit mit den VN organisierten Symposien bieten Obersten Rechnungskontrollbehörden die Möglichkeit zum Sachkompetenzausbau durch den Austausch themenspezifischer Erfahrungen und Informationen in sämtlichen für die staatliche Finanzkontrolle relevanten Bereichen. Themen der diesjährigen Veranstaltung waren die Umsetzung des strategischen Entwicklungsziels 13 (SDG 13) zum Klimaschutz sowie die Rolle, die Beiträge und die Erfahrungen von ORKB. Fast 200 Teilnehmende aus 80 Ländern aus der gesamten INTOSAI-Gemeinschaft versammelten sich für zweieinhalb Tage voller umfassender Diskussionen, die eine breite Themenpalette in Bezug auf Prüfungen mit Beitrag zur Klimaagenda abdeckten.

Durch seine tiefgreifenden Auswirkungen auf Ökosysteme, Wirtschaften und Gesellschaften auf der ganzen Welt erwies sich der Klimawandel als eine der dringendsten und wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit. Diese vielschichtige Problematik wirkt sich nicht nur auf die Wetterverhältnisse aus, sondern stellt auch ernsthafte Bedrohungen für die menschliche Gesundheit, die Ernährungssicherheit sowie die langfristige Nachhaltigkeit dar. Angesichts der häufigeren und heftigeren klimabezogenen Katastrophen wird immer deutlicher, dass die Bekämpfung des Klimawandels solide Maßnahmen und innovative Lösungen in einem noch nie dagewesenen Ausmaß erfordert.

Die INTOSAI-Arbeitsgruppe Umweltprüfung (WGEA) stellte fest, dass Prüfungen zu Klimaschutzmaßnahmen vielfältiger werden. Zusätzlich zur Bekämpfung des Klimawandels prüfen Oberste Rechnungskontrollbehörden (ORKB) zunehmend auch die Anpassung an den Klimawandel sowie soziale Aspekte. Zugleich werden ORKB in Entwicklungsländern immer stärker einbezogen. Die neueste Umfrage der WGEA der INTOSAI zeigt, dass das Interesse von ORKB an Umwelt- und Klimaschutzprüfungen weiterhin wächst.