Unabhängigkeit des BPK stärken: strategische Planung, digitale Innovation und institutionelle Integrität nutzen

Autorinnen und Autoren: Akhsanul Khaq, Nyoman Adhi Suryadnyana und Indra. Oberste Rechnungskontrollbehörde der Republik Indonesien (ORKB Indonesien oder BPK)

Unabhängigkeit ist nicht nur ein theoretisches Prinzip für die Leitung staatlicher Finanzkontrollbehörden, sondern eine absolute Voraussetzung, um eine glaubwürdige staatliche Rechenschaftspflicht zu erzielen. Unabhängigkeit bildet die primäre Grundlage der INTOSAI-P 10. Aus den INTOSAI-P 10 geht klar hervor, dass die ORKB Indonesien nur dann objektiv und wirksam sein kann, wenn sie unabhängig von den überprüften Stellen sowie vor äußeren Einflüssen geschützt ist. Das Vertrauen der Öffentlichkeit ist das höchste Gut für jede staatliche Institution. Dieses Vertrauen entspringt einem grundlegenden Prinzip: Unabhängigkeit, d. h. der Freiheit, objektiv, ehrlich und frei von Druck irgendwelcher Parteien tätig zu sein. Die Unabhängigkeit des BPK ist die wichtigste Grundlage dafür, dass Prüfungsergebnisse anerkannt werden, Vertrauen genießen und einen echten Einfluss auf die Verbesserung der staatlichen Finanzverwaltung haben.

Dieser Beitrag befasst sich mit drei wichtigen Aspekten für die Stärkung der Unabhängigkeit des BPK: strategischer Planung, Informationstechnologie und Integritätsdurchsetzung. Diese drei Aspekte ergänzen sich gegenseitig, da sie jeweils eine besondere Rolle spielen und die Schwächen der jeweils anderen Aspekte ausgleichen. Die strategische Planung gibt die Richtung vor, Informationstechnologie stärkt Systeme und Integrität dient als moralische Grundlage. Gemeinsam bilden sie ein zusammenhängendes Ökosystem, das es dem BPK ermöglicht, seine Aufsichtsfunktion unabhängig auszuüben, dabei seine Relevanz und Würde zu bewahren, der Nation dienlich zu bleiben sowie zur Betrugsprävention beizutragen.

Strategischer Plan: gezielte Unabhängigkeit

Der Strategische Plan des BPK ist nicht bloß ein Planungsdokument, sondern ein Kompass für Unabhängigkeit. Durch einen risikobasierten „Renstra”-Strategieplanungsprozess, der auf den mittelfristigen nationalen Entwicklungsplan und die Vision „Golden Indonesia 2045” abgestimmt ist, stellt das BPK sicher, dass die Prüfungsagenda auf nationale Strategiefragen ausgerichtet ist und nicht nur auf kurzfristige politische Forderungen.

Die Objektivität wird gewahrt, da der Prüfungsschwerpunkt mithilfe einer umfassenden Risikoanalyse festgelegt wird: Dazu gehören die Ermittlung potenzieller Unregelmäßigkeiten, die Evaluierung von Prüfungsprioritäten und die Abbildung öffentlicher Interessen. Konkrete Beispiele für Maßnahmen des BPK sind die Umsetzung einer risikobasierten Prüfungsplanung im Renstra 2020–2024, die Erstellung eines sektorübergreifenden Prüfprogramms sowie die Priorisierung strategischer Energie- und Umweltthemen. Somit ist die Ausrichtung der Prüfungen nicht nur frei von externen Eingriffen, sondern auch wahrhaftig auf die strategisch wichtigsten Bereiche mit Einfluss auf die staatliche Finanzverwaltung ausgerichtet. Die Transparenz ist hoch: Die Öffentlichkeit kann die Übereinstimmung der BPK-Agenda mit den nationalen Entwicklungszielen beurteilen, da die Prüfpläne offen zugänglich veröffentlicht, Stakeholder in den Planungsprozess einbezogen und aussagekräftige Leistungsberichte zur Verfügung gestellt werden.

Mit dem Renstra ist die Unabhängigkeit des BPK nicht nur de jure (verfassungsrechtlich), sondern auch de facto (operativ) gewährleistet. Das bedeutet, dass das BPK nicht nur am Papier durch die Verfassung vor Eingriffen geschützt ist, sondern dass der Strategische Plan Prüferinnen und Prüfern in ihrer täglichen Praxis konkrete Leitlinien für unabhängiges Arbeiten, das frei von politischem Druck ist und sich am öffentlichen Interesse orientiert, an die Hand gibt. Mit einem transparenten, messbaren und risikobasierten strategischen Planungsmechanismus geht Unabhängigkeit über gesetzliche Normen hinaus und wird bei der Auswahl der Prüfungsgegenstände, der Festlegung der Prioritäten sowie der Erstellung öffentlich prüfbarer Berichte wahrhaftig in die Tat umgesetzt.

Informationstechnologie: eine Säule der digitalen Unabhängigkeit

Das digitale Zeitalter birgt sowohl Herausforderungen als auch Chancen für die Unabhängigkeit des BPK. Die Analyse großer Datenmengen, E-Prüfungen, künstliche Intelligenz (KI) und digitale Dashboards machen das Prüfungsverfahren unabhängiger, schneller und genauer. Durch den direkten Zugriff auf zu prüfende Daten sind Prüferinnen und Prüfer weniger abhängig von den überprüften Stellen, beispielsweise durch die Einführung von E-Prüfungen, die es dem Prüfungspersonal ermöglichen, Transaktionsdaten in Echtzeit von Ministerien/Behörden oder Lokalverwaltungen herunterzuladen. Dank diesem Mechanismus müssen Prüferinnen und Prüfer nicht mehr auf physische Dokumente oder manuelle Berichte der Stellen warten, sondern beziehen die Daten direkt aus dem staatlichen Finanzsystem. Dies stärkt die Unabhängigkeit, da es die Qualität der Prüfungsnachweise sichert, den Prozess beschleunigt sowie die Wahrscheinlichkeit von Eingriffen durch überprüfte Stellen minimiert. Interne Transparenz durch ein Echtzeit-Leistungs-Dashboard erhöht die Integrität des Prüfungspersonals, da sowohl Führungskräfte als auch Prüferinnen und Prüfer selbst die Erreichung der Prüfungsziele, den Fortschritt beim Follow-up der Empfehlungen sowie den Ressourceneinsatz unmittelbar überwachen können. Dieser Mechanismus ermöglicht es, potenzielle Abweichungen oder Verzögerungen frühzeitig zu erkennen und so weiterhin eine Kultur der Rechenschaftspflicht sowie Integrität aufrechtzuerhalten.

Technologie sichert die Unabhängigkeit, da das Prüfungsverfahren nicht mehr auf manipulationsanfällige physische Dokumente angewiesen ist. Es stützt sich stattdessen auf objektive und geschützte digitale Systeme. Konkrete Beispiele des BPK sind die Entwicklung des Follow-up-Überwachungs-Informationssystems, das während des Prüfungsverfahrens verwendete Prüfungsanwendungssystem und der Einsatz von E-Prüfungs-Anwendungen zur direkten elektronischen Datenerfassung. Diese Innovationen stärken die Unabhängigkeit des Prüfpersonals und verbessern gleichzeitig die Qualität der Prüfungsergebnisse.

Integritätsdurchsetzung: Säulen zur Stärkung der Unabhängigkeit

Die Unabhängigkeit des BPK zeichnet sich nicht nur dadurch aus, dass es frei von äußeren Einflüssen durch die Exekutive, Legislative oder Judikative ist, sondern sie wird auch durch eine starke interne Integrität untermauert. Diese Integrität umfasst die Einhaltung des Verhaltenskodexes, ein konsequentes Verhalten im Einklang mit den Werten der Organisation, Transparenz in der Berichterstattung und Rechenschaftspflicht für alle Handlungen der Prüferinnen und Prüfer. Ohne Integrität verliert Unabhängigkeit ihre Bedeutung, da jede Prüfungsentscheidung als voreingenommen, durch bestimmte Interessen beeinträchtigt oder anfällig für Interessenkonflikte, welche die Glaubwürdigkeit der Institution untergraben, wahrgenommen werden könnte.

Die Integritätsdurchsetzung dient als moralische Grundlage für die Prüferinnen und Prüfer des BPK, damit sie ihren verfassungsmäßigen Auftrag objektiv, fair und professionell erfüllen können. Die Integrität stellt sicher, dass der politische, wirtschaftliche oder persönliche Druck das Prüfungspersonal nicht in Versuchung führt. So hat das BPK zum Beispiel in verschiedenen Arbeitsbereichen eine Integritätszone zur Korruptionsbekämpfung eingeführt, ein Whistleblowing-System für die sichere Meldung von Verstößen eingerichtet und den digitalen Bericht über das Staatsvermögen integriert. Dank dieser konkreten Schritte ist die Unabhängigkeit des BPK sowohl de jure (auf der Grundlage von Vorschriften und der Verfassung) als auch de facto (in der täglichen Praxis) vollständig gewährleistet.

Der Einfluss von Unabhängigkeit auf Prüfungswirkung und Betrugsprävention

Die Unabhängigkeit der ORKB steht in direktem Zusammenhang mit der Wirksamkeit der Prüfungen und trägt erheblich zur staatlichen Finanzpolitik, zur Verbesserung staatlicher Maßnahmen sowie zum Vertrauen der Stakeholder bei. Die Prüfungsqualität wird durch die Kompetenz und Unabhängigkeit des Prüfungspersonals bestimmt, wobei die Unabhängigkeit einen entscheidenden Faktor für die Objektivität sowie Glaubwürdigkeit des Prüfberichts darstellt (DeAngelo, 1981).

Die Unabhängigkeit von ORKB verbessert nicht nur die Prüfungswirkung, sondern trägt auch zur Prävention von Betrug und Korruption bei. Dank unabhängiger Prüferinnen und Prüfer können Prüfungsverfahren mit professioneller Skepsis durchgeführt und Betrugsfälle erfolgreich aufgedeckt werden (Knechel et al., 2013). Eine überraschende Erkenntnis deutet darauf hin, dass Korruptionsraten in Ländern mit unabhängigen ORKB tendenziell niedriger sind (Toma, 2017). ORKB mit hoher institutioneller Unabhängigkeit können pointiertere Prüfungsempfehlungen aussprechen, erhebliche Verbesserungen in der Finanzverwaltung vorantreiben und die Verschwendung staatlicher Budgetmittel reduzieren (Hay und Cordery, 2018). Die Prüfungen und Empfehlungen des BPK verbessern die staatliche Finanzverwaltung und dämmen Betrug ein (Indra et al., 2022). Bei geringer Unabhängigkeit werden Prüfungsempfehlungen tendenziell ignoriert oder nur symbolisch behandelt.

Die Unabhängigkeit der ORKB Indonesien führt dazu, dass sich die überprüfte Stelle besser an Prüfungsempfehlungen hält. Die Zusammenfassung der Prüfungsergebnisse des ersten Halbjahrs 2024 zeigte, dass es dem BPK gelungen ist, für erhebliche Einsparungen der Staatsfinanzen zu sorgen. Die starke Unabhängigkeit des BPK ermöglicht den überprüften Stellen, erfolgreich auf die Erkenntnisse zu reagieren. Darüber hinaus können unabhängige Prüferinnen und Prüfer Erkenntnisse ohne Druck von Stakeholdern entschlossen sowie umfassend bekanntgeben.

Unabhängigkeit wirkt sich ebenfalls auf die öffentliche Wahrnehmung aus. Eine Umfrage des „Indonesian Survey Institute“ (dt. etwa „indonesisches Institut für Umfragen“), kurz LSI, aus dem Jahr 2022 zeigte, dass 72 % der befragten Menschen aus der Öffentlichkeit dem BPK vertrauten. Das waren mehr als bei etlichen anderen staatlichen Institutionen. Die Wahrnehmung, dass die Prüferinnen und Prüfer des öffentlichen Sektors unabhängig sind, leistet einen direkten Beitrag zu einer höheren institutionellen Legitimität in den Augen der Öffentlichkeit und des Parlaments (Putri und Utama, 2021).

Fazit

Das BPK wird seine Unabhängigkeit weiterhin stärken, um seine Aufgaben als externe staatliche Rechnungskontrollbehörde in Indonesien weiterhin wahrzunehmen. Dadurch verbessert es auch die Prüfungsqualität und trägt zur Betrugsbekämpfung bei. Die Unabhängigkeit wird durch die Erstellung eines risikobasierten Strategischen Plans, den Einsatz von Informationstechnologie zur Systemverbesserung und die Bewahrung von Integrität als moralische Grundlage gestärkt, wie in der Deklaration von Lima (1977) festgelegt. Die Stärkung der Unabhängigkeit des BPK ist nicht nur eine gesetzliche Verpflichtung, sondern auch ein moralisches Bestreben, um sicherzustellen, dass diese Institution ihre Würde und ihr Ansehen bewahrt sowie der Nation dienlich bleibt. Dazu gehört, den Wert der Unabhängigkeit in die tägliche Arbeitskultur des Prüfungspersonals zu übertragen, den Mut zu haben, Eingriffe abzuwehren, und trotz Druck von außen standhaft integer zu bleiben. So wird Unabhängigkeit nicht nur als Verfassungsgrundsatz verstanden, sondern auch als konkrete Praxis, welche die Legitimität des BPK in den Augen der nationalen Öffentlichkeit sowie der internationalen Gemeinschaft unterstützt.

Quellenangaben

1. BPK RI. (2024). Summary of Semester Audit Results I Year 2024 (Ikhtisar Hasil Pemeriksaan Semester, IHPS I Tahun 2024). Aufgerufen auf: https:// www.bpk.go.id/ihps 
2. DeAngelo, L. E. (1981). Auditor size and audit quality. Journal of Accounting and Economics, 3(3), 183–199. https://doi.org/10.1016/0165-4101(81)90002-1
3. Hay, D. C. & Cordery, C. J. (2018). The value of public sector audit: Literature and history. Accounting and Business Research, 48(5), 514–530. https://doi.org/10.1080/00014788.2018.1470153
4. Indra, I., Iskak, J. & Khaq, A. (2022). Enhancing the Role of the Audit Board of the Republic of Indonesia in Fraud Detection. Jurnal Tata Kelola Dan Akuntabilitas Keuangan Negara, 8(2), 131–143. https://doi.org/10.28986/jtaken.v8i2.935
5. INTOSAI. (1977). Deklaration von Lima über die Leitlinien der Finanzkontrolle. Internationale Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden.
6. INTOSAI. (2019). Deklaration von Mexiko über ORKB-Unabhängigkeit (INTOSAI-P 10). Internationale Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden.
7. Knechel, W. R., Krishnan, G. V., Pevzner, M., Shefchik, L. B. & Velury, U. K. (2013). Audit quality: Insights from the academic literature. The Accounting Review, 88(4), 931–965. https://doi.org/10.2308/accr-50438
8. Toma, S. (2017). The role of Supreme Audit Institutions in fighting corruption. Acta Universitatis Danubius. Œconomica, 13(3), 181–193.