von Elton Camilleri, leitender Prüfer – Oberste Rechnungskontrollbehörde Malta
Kleine Inseln wie Malta sind besonders anfällig für klimawandelbedingte Gefahren. Im Oktober 2019 rief das maltesische Parlament einstimmig einen Klimanotstand aus und betonte die Notwendigkeit, neue Maßnahmen zur Bewältigung dieses Umweltphänomens zu ergreifen.(1)
Die Oberste Rechnungskontrollbehörde Malta wählte einen vielschichtigen Ansatz, um die mit den Auswirkungen des Klimawandels einhergehenden Risiken und die mit der Prüfung dieses Themas verbundene Komplexität besser zu verstehen. Dieser Ansatz beinhaltete die Durchführung einer Wirtschaftlichkeitsprüfung zur Anpassung an den Klimawandel, die einen eher horizontalen Ansatz verfolgt. Als Unterstützung für die Ermittlung klimabedingter Risiken sowie die Ausarbeitung von Prüfungskriterien hielt die ORKB Malta Vorbereitungstreffen mit Stakeholdern ab, unter anderem mit der Wissenschaft. Infolgedessen beschloss die ORKB Malta, sich auf die mit Überschwemmungen und dem Anstieg des Meeresspiegels verbundenen Gefahren zu konzentrieren. Abbildung 1 zeigt das Logikmodell des Programms für die laufende Wirtschaftlichkeitsprüfung.
Derzeit ist das Prüfteam dabei, die Feldarbeitsphase abzuschließen. Dabei geht es um die Umsetzung relevanter Maßnahmen, den bestehenden Kontrollrahmen sowie die geschätzten Kosten der Tatenlosigkeit.
Dieser vielschichtige Ansatz für Klimaschutzprüfungen beinhaltet auch die aktive Teilnahme an diversen laufenden Initiativen im Rahmen der Arbeitsgruppen Umweltprüfung (WGEA) der Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI) und der Europäischen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (EUROSAI). Dazu zählen:
- Die Schulung zu Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel, die von der INTOSAI Entwicklungsinitiative (IDI) angeboten wird. Diese Schulung umfasst auch die praktische Anwendung verschiedener Prüfungsinstrumente wie der Stakeholderanalyse und des Risikoüberprüfungsdiagramms.
- Die kooperative Prüfung, die gemeinsam mit anderen Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) unter der Schirmherrschaft der INTOSAI-Arbeitsgruppe Umweltprüfung durchgeführt wird.(2) Diese wird in Verbindung mit der oben erwähnten Schulung durchgeführt und erleichtert somit die Abstimmung der jeweiligen Prüfungsziele sowie der erwarteten Ergebnisse.
- Die von der ORKB Brasilien geleitete ClimateScanner-Initiative. Dieses webbasierte Instrument dient der Beurteilung staatlicher Maßnahmen im Hinblick auf den Klimawandel. Die ORKB Malta nahm am „Global Call to the ClimateScanner“ (dt. etwa „globaler ClimateScanner-Aufruf“) und am „EUROSAI Regional Technical Workshop on ClimateScanner“ (dt. etwa „regionaler EUROSAI-Fachworkshop zum ClimateScanner“) teil, die in New York bzw. Prag stattfanden.(3) Die ORKB Malta verpflichtete sich, die erforderlichen internen Schulungen für Prüferinnen und Prüfer sowie geprüfte Stellen einzurichten.
- Die EUROSAI-Projektgruppe Klimawandel, die ORKB die Möglichkeit bietet, regelmäßig und informell neu aufkommende Themen in Bezug auf den Umgang der Regierungen mit dem Klimawandel zu diskutieren.
- Die Frühjahrs- und Jahrestagungen der EWGEA, die als Plattform für den Austausch von Wissen und Prüfungserfahrungen zu diesem Thema dienen.
Dieser neu aufkommende Ansatz für Klimaschutzprüfungen ist äußerst vorteilhaft, da er Schlussfolgerungen auf der Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse und solider Prüfungsmethoden ermöglicht. Er wird durch den Wissensaustausch innerhalb der ORKB-Gemeinschaft und Möglichkeiten zum Aufbau von Sachkompetenzen im Rahmen von Schulungen gestärkt. Diese Strategie hilft der ORKB Malta ebenfalls, die Komplexität dieses Prüfungsthemas zu bewältigen, insbesondere die Definition des Prüfungsumfangs sowie die Festlegung fundierter Kriterien.
